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Paperback Parteiverbot am Beispiel der NPD: Ist ein NPD-Verbot wirklich sinnvoll? [German] Book

ISBN: 3656059268

ISBN13: 9783656059264

Parteiverbot am Beispiel der NPD: Ist ein NPD-Verbot wirklich sinnvoll? [German]

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,0, Technische Hochschule Wildau, ehem. Technische Fachhochschule Wildau, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein Verbot der NPD ist nicht zweckm ig, so jedenfalls sehen es die Extremismusforscher. Die Bev lkerung wie auch die Regierung sehen dies das allerdings anders. Eine Reihe von Anschl gen mit teils erwiesenem, teils vermutetem fremdenfeindlichen Hintergrund verlieh dieser Initiative die entscheidende Dynamik. In allen Parteien, mit Ausnahme der FDP, wurde ein Ruf nach einem NPD-Verbot laut. Viele der Politiker, die sich f r ein Verbotsverfahren aussprachen, wollten sich auch nicht nachsagen lassen, gegen den Rechtsextremismus nichts unternommen zu haben. Der Antrag auf Verbot der NPD scheiterte letztlich, weil es im Vorfeld zu Verfahrensm ngeln gekommen war. Auf die Frage, ob die Partei verfassungswidrig ist und somit ein NPD-Verbot zweckm ig, wurde nicht eingegangen. Die nachfolgende Umfrage dient dazu herauszufinden, wie die Bev lkerung zu der M glichkeit, Parteien zu verbieten, steht und was sie von einem NPD-Verbot h lt. Weiter sollte die Umfrage helfen, zu verstehen, wo sie die Probleme eines solchen Verbots sieht und was sie ber den Extremismus denkt. Abschlie end erfolgt eine Einsch tzung zum Thema NPD-Verbot.

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