Vermittlungsausschuss und Conference Committee [German]

By Marcus Schädlich

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 2,6, Technische Universit t Chemnitz (Philosophische Fakult t, Politikwissenschaft), Veranstaltung: Politische Systeme/Politische Institutionen - Zweite Kammern, Sprache: Deutsch, Abstract: Im November und Dezember des Jahres 2003 war die gesamte politische Szene der Bundesrepublik Deutschland in Aufruhr. F r die Regierung Schr der galt es im Vermittlungsausschuss einen Kompromiss ber Teile der Hartz-Gesetzgebung und die damalige Steuerreform zusammen mit der CDU/CSU und der FDP zu finden. Knapp f nf Jahre zuvor - nach der Landtagswahl in Hessen im Januar 1999 - hatte die rot-gr ne Regierung die Mehrheit im Bundesrat verloren und war seitdem auch auf die Zustimmung von CDU/CSU-regierten Bundesl ndern im Bundesrat angewiesen. Auch in den Zeitungen ging es damals hei her: Vom Umzug der Macht war in der ZEIT die Rede und DIE WELT betitelte den Vermittlungsausschuss als "gro e Kungelrunde". W hrend die Presse dem Verfahren mehrheitlich skeptisch gegen berstand und -steht, gibt es nicht wenige Politiker, die den Vermittlungsausschuss sch tzen. So gestand Sachsen-Anhalts Ministerpr sident Wolfgang B hmer (CDU), dass ihm die "Politik nirgends so viel Freude macht] wie im Vermittlungsausschuss." Dennoch lie sich die Gro e Koalition in der aktuell verabschiedeten F deralismusreform nicht nehmen, durch klarere Zust ndigkeiten zwischen Bund und den L ndern ein Vermittlungsverfahren in Zukunft unwahrscheinlicher zu machen. Da auch dieses Reformwerk in der ffentlichkeit auf kein positives Echo stie , stellt sich die Frage, wie das Vermittlungsverfahren grunds tzlich geplant war. Wie ist das Vorgang im Vergleich dazu in den USA geregelt? Und h tten nicht eventuelle Vorteile bernommen werden k nnen? Diese Fragen sollen in der folgenden Arbeit analysiert werden.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3640504933
• ISBN13: 9783640504930
• Release Date: January 2010
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 24 Pages
• Weight: 0.10 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"