Verfassungsrechtliche Probleme Großer Koalitionen [German]

By Jorg Bundle

Anlass f r die Aufarbeitung der verfassungsrechtlichen Probleme Gro er Koalitionen gab die Dritte Gro e Koalition im 18. Deutschen Bundestag (22. Oktober 2013 bis 24. Oktober 2017), in welchem die Regierungsfraktionen ber eine Zweidrittelmehrheit verf gten. Den Oppositionsfraktionen war es insbesondere nicht m glich, zwei wichtige Mittel des Opponierens, die Minderheitenenquete und die abstrakte Normenkontrolle, aus eigener Kraft zu nutzen. Dieses Dilemma entsch rfte der Deutsche Bundestag etwas, indem er einen befristeten Gesch ftsordnungskompromiss in 126a GO-BT aufnahm, dennoch wurde diese kleine parlamentarische Errungenschaft von der Rechtsprechung wieder deutlich abgemildert. Der Autor zieht hieraus als Lehre von der Dritten Gro en Koalition die Notwendigkeit einer Verfassungs nderung.

• Format: Hardcover
• Language: German
• ISBN: 3631791704
• ISBN13: 9783631791707
• Release Date: August 2019
• Publisher: Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der W
• Length: 238 Pages
• Weight: 0.96 lbs.
• Dimensions: 0.6" x 5.8" x 8.3"