Zur Präklusion von Sachvortrag nach § 322 Abs. 1 ZPO [German]

By Till Menke

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Zivilprozessrecht, Note: 12, Ruprecht-Karls-Universit t Heidelberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Pr klusion bezeichnet allgemein das Ausschlie en eines Verfahrensbeteiligten mit seinem Sachvortrag vom rechtlichen Geh r und damit die Nichtber cksichtigung bei der Entscheidungsfindung. Im Verlauf des Erkenntnisverfahrens dient diese insbesondere in Gestalt des 296 Abs. 2 ZPO der Gew hrleistung der Prozessf rderungspflicht gem. 282 Abs. 1 ZPO. Es wird zudem verbreitet angenommen, dass sich diese Folge auch nach dem Verfahren fortsetzt, n mlich in Gestalt einer Rechtskraftwirkung gem. 322 Abs. 1 ZPO. So nimmt auch die zum Zeitpunkt der Entstehung dieser Arbeit neueste Entscheidung des BGH zu diesem Thema (BGH NJW 2017, 893), auf die vertieft eingegangen wird, eine aus der Rechtskraft folgende Pr klusion von Sachvortrag an. Diese Arbeit pr ft zun chst, ob schon aus der Natur der (materiellen) Rechtskraft eine solche Pr klusion folgt und ggf. wie weit diese reicht. Vor dem Hintergrund der dabei herausgearbeiteten Begr ndung wird sodann herausgearbeitet, ob ber eine prim re Rechtskraftpr klusion hinaus weiterer, auch ber die objektiven Grenzen der Rechtskraft hinausgehender, Sachvortrag aus Gr nden der Rechtskraft pr kludiert sein kann.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 366845549X
• ISBN13: 9783668455498
• Release Date: June 2017
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 56 Pages
• Weight: 0.19 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"