Windenergie und Planungsrecht. Energiewende in NRW trotz § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB? [German]

By Matthias Niedzwicki

Droht die Energiewende in Gestalt der durch den Bund bzw. das Land NRW hinsichtlich der Erzeugung von elektrischem Strom durch Windenergie definierten Ziele auf lokaler Ebene an 35 Abs. 3 S. 3 BauGB zu scheitern? Er ffnet diese Vorschrift die M glichkeit der bauplanungsrechtlichen Steuerung von Windenergieanlagen (WEA) mit dem Ziel des weitgehenden Ausschlusses, etwa weil die Ausweisung einer kleinen Fl che, die im brigen der Windenergie keinen wirtschaftlich optimalen Ertrag erm glicht, ausreichend ist, der Windenergie - wie vom Bundesverwaltungsgericht gefordert - "substanziell Raum" zu geben und die Rechtswirkungen des 35 Abs. 3 S. 3 BauGB auszul sen? Matthias Niedzwicki unternimmt den Versuch einer Kl rung, in welchem quantitativen bzw. qualitativen Umfang sogenannte Konzentrationszonen f r WEA auszuweisen sind, um einen rechtsg ltigen Fl chennutzungsplan mit den Rechtswirkungen des 35 Abs. 3 S. 3 BauGB aufzustellen. Weiterhin beleuchtet er, ob, falls die Energiewende in Gefahr ist, durch einen Vomhundertsatz Fl chenmindestgr en f r Konzentrationszonen den kommunalen Planungstr gerinnen zur Zielverwirklichung vorgegeben werden k nnen. Au erdem wird ermittelt, ob WEA aus dem Anwendungsbereich des 35 Abs. 3 S. 3 BauGB herausgenommen werden k nnen. Abschlie end wird skizziert, ob die Nutzung der Windenergie von Rechts wegen hnlich wie der Braunkohletagebau in planungsrechtlicher Hinsicht gef rdert werden kann. Als Determinanten kommen vor allem die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG bzw. Art. 78 Abs. 1 Verf NRW und die Eigentumsgew hrleistung privater Grundst ckseigent mer nach Art. 14 GG in Betracht.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3838206266
• ISBN13: 9783838206264
• Release Date: April 2014
• Publisher: Ibidem Press
• Length: 112 Pages
• Weight: 0.31 lbs.
• Dimensions: 0.2" x 5.8" x 8.3"