Wie sinnvoll ist die deutsche Schuldenbremse?: Zur Durchführbarkeit einer Begrenzung der Staatsverschuldung und ihren Auswirkungen auf das föderale Sy [German]
Magisterarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universit t Bonn (Institut f r Politische Wissenschaft und Soziologie), Sprache: Deutsch, Abstract: Eingef hrt 2009, auf dem H hepunkt der Finanz- und Eurokrise, stellt die Schuldenbremse die Bem hungen Deutschlands dar, konsequente Regeln f r die staatliche Verschuldung aufzustellen, um dem "Opium des Staatshaushalts" zu entkommen, dem Bund und L nder zu lange gefolgt sind. Auch weil sie ein kooperatives Element f r Bund und Bundesl nder darstellt, ist sie ma geblich im Rahmen der F deralismusreform II entstanden;, die Pl ne lagen aber bereits l ngst in der Schublade des damaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbr ck. Auff llig war und ist an der Schuldenbremse, dass sie - zumindest unter Politikern und Sachverst ndigen - ein noch immer hei umk mpftes Pflaster ist. Von den Bef rwortern als "Sternstunde des kooperativen Bundesstaates", "fundamentale Weichenstellung" oder "verfassungspolitischer Meilenstein" gelobt, wurde sie von den Gegnern als "schwarzer Tag f r die Handlungsf higkeit des Staates", "dramatischer Bl dsinn" oder "fremdbestimmter Eingriff" gebrandmarkt. Auch in der Wissenschaft bleibt sie umstritten: Laut einer Umfrage der Financial Times Deutschland und des Vereins f r Socialpolitik (VfS) h lt eine Mehrheit (55,9 Prozent) von befragten Wissenschaftlern die Schuldenbremse nur f r eine bedingt geeignete Ma nahme. Jeder vierte Vierte findet sie sogar uneingeschr nkt ungeeignet. Doch wie steht es wirklich mit ihrer Durchf hrbarkeit und ihrem Einfluss auf das deutsche Schuldensystem? Die Detailanalyse dieser Arbeit geht diesen Fragen nach und versucht zu einer Antwort zu kommen.
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