Volksentscheide auf Bundesebene: Ein Mittel zur Revitalisierung der deutschen Demokratie? [German]

By Malte Peters

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Universit t M nster (Institut f r Politikwissenschaft), Veranstaltung: Hauptseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 19. September 2004, nur wenige Wochen bevor die Welt den 60. Jah-restag der Befreiung von Auschwitz durch die Rote Armee feiert, ziehen DVU und NPD in die Landtage Brandenburgs und Sachsens ein. Die NPD erreicht in Sachsen einen Stimmenanteil von 9,2 Prozent und liegt damit nur knapp hinter der SPD, die mit 9,8 Prozent das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte erzielt. Unabh ngig von den gegenw rtig diskutierten Fragen, ob ein neuerliches Verbotsverfahren gegen die NPD erfolgversprechend ist, und ob die Wirtschaftspolitik der Regierung Schr der f r den Aufschwung der Rechtsradikalen verantwortlich zeichnet, weisen die Wahlerfolge von DVU und NPD eindeutig auf ein schwer-wiegendes Problem hin: Eine betr chtliche Anzahl B rger bzw. W hler ist mit der staatlichen Verfasstheit Deutschlands derart unzufrieden, dass sie f r Parteien stimmen, die die bestehende demokratische Ordnung kategorisch ablehnen und ihre Zerschlagung anstreben. Eine wachsende Unzufriedenheit der B rger mani-festiert sich auch in einer kontinuierlich sinkenden Wahlbeteiligung, insbesondere bei Kommunal- und Landtagswahlen sowie Wahlen zum Europ ischen Parla-ment. Zum Beispiel beteiligten sich im Jahr 2004 nur 43 Prozent am Urnengang zum Europaparlament, w hrend es 1994 noch stolze 60 Prozent waren (vgl. www.destatis.de). Zahlreiche Umfrageergebnisse lassen ebenfalls eine steigende Unzufriedenheit der B rger mit dem politischen System der Bundesrepublik er-kennen. So glaubt etwa die H lfte der Menschen in Deutschland nicht daran, dass die Demokratie dazu in der Lage ist, die zentralen nationalen Herausforderungen unserer Zeit zu bew ltigen (vgl. Pazelt 2001: 9). Im Hinblick auf die geschilderte Problematik zeichnen sich sowohl der wis-senschaftliche als auch der ffentliche Diskurs

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3640432428
• ISBN13: 9783640432424
• Release Date: September 2009
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 32 Pages
• Weight: 0.12 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"