Vetospieler-Theorie in der Europäischen Union: Die möglichen Auswirkungen des Vertrages von Lissabon auf die Politikstabilität im Rat der Europäischen [German]

By Sebastian Liebram

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europ ische Union, Note: 1,7, Helmut-Schmidt-Universit t - Universit t der Bundeswehr Hamburg (Professur f r Politikwissenschaft, insbes. vergleichende Regierungslehre), Veranstaltung: Proseminar: Vetopunkte im internationalen Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Ratifikation des Reformvertrages von Lissabon durch die Mitglieder der Europ ischen Union (EU) ergab zum 1. Dezember 2009 Ver nderungen f r das Prim rrecht der EU, den Vertrag der Europ ischen Union (EUV) beziehungsweise den gleichwertigen Vertrag ber die Arbeitsweise der Europ ischen Union (AEUV) (Vgl. Seeger, 2008, S. 66). Diese beiden Vertragswerke definieren die grunds tzlichen rechtlichen Rahmenbedingungen, durch die das Zusammenwirken der EU-Mitgliedsstaaten, die Arbeitsweise und Stellung der EU-Organe sowie die Abl ufe der EU-Rechtssetzung bestimmt werden. Als Zielsetzung soll der Vertrag von Lissabon die Arbeitsweise der EU "demokratischer und effizienter machen" (AFP/Reuters, 2010). Dar ber hinaus gilt er als Ersatz f r die zuvor angestrebte, allerdings gescheiterte, EU-Verfassung (Vgl. ebd.). Wichtige Neuerungen sind unter anderem die Verkleinerung der EU-Kommission, die Einf hrung einer EU-B rgerinitiative, die Ausdehnung von Mehrheitsentscheidungen und die Einf hrung des Prinzips der doppelten Mehrheiten im Rat der Europ ischen Union (Vgl. ebd.). Diese nderungen vollzogen sich jedoch nicht sofort, sondern wurden beziehungsweise werden erst schrittweise umgesetzt. Das Prinzip der doppelten Mehrheiten im Rat der Europ ischen Union wird demzufolge zum Beispiel erst ab dem 1. November 2014 realisiert. Bis dahin gelten Bestimmungen, die in dem "Protokoll ber die bergangsbestimmungen" festgelegt und dem EUV und AEUV beigef gt wurden (Vgl. Schwartmann, 2013, S. 819). Mit der konkreten Ver nderung der notwendigen Mehrheiten, die ihm Rat der Europ ischen Union f r die Annahme einer Vorlage notwendig sind, s

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3656549060
• ISBN13: 9783656549062
• Release Date: December 2013
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 28 Pages
• Weight: 0.11 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"