Verfassungsgerichte in der Politik: Inwiefern agieren Verfassungsgerichte als Vetospieler in verschiedenen politischen Systemen [German]

By Johannes Schiefer

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 2,7, Universit t Mannheim (Fakult t f r Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland in vergleichender Sicht, Sprache: Deutsch, Abstract: In demokratischen Staaten gibt es bereits seit deren Gr ndung ein Gegengewicht zum Parlament. Da sich jedes Gesetz an die jeweilige Verfassung halten muss, m ssen viele auf ihre Rechtm igkeit von Verfassungsgerichten berpr ft werden. Die Verfassungsgerichte stehen in der Gerichtsbarkeit der meisten demokratischen Staaten ganz oben. Ihre Urteile k nnen nicht revidiert werden und sie k nnen auch Gesetze au er Kraft treten lassen. Doch inwieweit die Normenkontrolle in Deutschland das Bundesverfassungsgericht bef higt Politik zu betreiben, will ich hier genauer erl utern. Neben der Normenkontrolle gibt es auch noch andere M glichkeiten inwieweit sich die, durch die Gewaltenteilungslehre Montesquieus getrennte, Legislative und die Judikative nicht nur kontrollieren, sondern auch in die Kompetenzen der anderen Staatsgewalt eingreifen. Inwiefern agieren Verfassungsgerichte als Vetomacht? Und greift auch die Politik in das Tagesgesch ft der Verfassungsgerichte ein? ber einen Teil dieser Fragen will ich einen kleinen berblick schaffen und versuchen Klarheit in diese Verstrickungen zu bringen. In den meisten Bereichen dieser Arbeit wird der Schwerpunkt auf das Bundesverfassungsgericht gelegt, da es oft exemplarisch f r andere Gerichte stehen kann und zentraler Bestandteil dieser Arbeit sein soll. Desweitern will ich eine bersicht ber die Handlungsanreize geben, welche Richter bei ihren Entscheidungen haben beziehungsweise nicht haben. Einen genauerer Blick an die Grenzen der Gesetze und was dar ber hinausgeht soll Abschnitt 4. verschaffen. In welcher Spannung die Parteien, ob als Regierungs- oder als Oppositionspartei, mit dem Bundesverfassungsgericht stehen und inwieweit diese

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3640844211
• ISBN13: 9783640844210
• Release Date: March 2011
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 24 Pages
• Weight: 0.10 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"