Rechtsextreme Parteien in Deutschland: Das Für und Wider des NPD-Parteiverbots [German]

By Rebecca Foth

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Evangelische Hochschule Berlin, Veranstaltung: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Erst vor ein paar Tagen stand die NPD wieder in den Schlagzeilen. So bedrohte die NPD den farbigen CDU-Politiker Zeca Schall. Die rechtsextreme NPD nennt ihn in einer Erkl rung vom 11. August 2009 einen "CDU-Quotenneger" und k ndigte an, mit Schall die Konversation zu suchen. "Wir wollen ihn direkt dazu animieren, in seiner Heimat Angola ein neues Leben zu beginnen", hie es in der Erkl rung. Am Mittwoch, dem 12. August 2009 versuchten mehrere Rechtsextreme und der Parteivorsitzende Udo Voigt den Politiker an seinem Wohnort aufzusuchen. Nun steht der CDU-Politiker unter Polizeischutz und strafrechtliche Schritte werden eingeleitet. Hier wird wieder einmal die verfassungswidrige Einstellung der NPD deutlich und der Ruf nach einem erneuten Verbotsverfahren wird laut. Diese Hausarbeit m chte die Frage kl ren, ob ein Parteiverbot der NPD sinnvoll ist oder ob die Partei weiterhin existieren soll. Daneben beantwortet sie die Frage wie ein Parteiverbot m glich ist. Die angewandte Methode ist die wissenschaftliche Literaturrecherche. Dabei besch ftigt sie sich zun chst mit der Entstehung und Entwicklung der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands. Schlie lich werden die Kernpunkte des NPD-Parteiprogramms kurz dargestellt. Kurz, da eine l ngere Darstellung den Rahmen dieser Arbeit sprengen w rde. Daher werden beispielsweise Ansichten zur Bundeswehr nicht erw hnt, obwohl diese Bestandteil des Parteiprogramms sind. Schlie lich wird die Strategie, mit derer die NPD ihre Ziele erreichen m chte, erl utert. Das zweite gro e Kapitel besch ftigt sich mit dem Parteiverbot der NPD. Dabei wird zun chst allgemein auf die rechtlichen Grundlagen eines Parteiverbots eingegangen und die beiden Parteiverbote, die es bisher in der Bundesrepublik Deutschland gegebe

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3640905474
• ISBN13: 9783640905478
• Release Date: May 2011
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 28 Pages
• Weight: 0.11 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"