Rückwirkung und Dispositionsschutz (§§17, 23 EStG) [German]

By Philipp Schlemmer

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 14,0, Ludwig-Maximilians-Universit t M nchen (Lehrstuhl f r Steuerrecht/ Max-Planck-Institut), Veranstaltung: Schwerpunktseminar im Steuerrecht: "Unternehmensbesteuerung und Verfassungsrecht," Sprache: Deutsch, Abstract: "Gesetze erlasse der Staat, weil sie ihm n tzlich erscheinen, aber f r die Zukunft" (Platon). Was f r Platon in seinen Rechtstheorien ohne jeden Zweifel logisch war, kann in der heutigen Gesetzgebung nicht immer ohne Schwierigkeiten ber cksichtigt werden. Die Vielfalt und Spezialisierung der Rechtsgebiete und der st ndige Wandel von Politik und Gesellschaft zwingen das Recht flexibel und anpassungsf hig zu sein, aber trotzdem f r den B rger m glichst verst ndlich zu bleiben und ihm in seinen t glichen Entscheidungen eine rechtliche Trittsicherheit zu geben. Trotzdem kommt es zu Fällen, in denen der Gesetzgeber bewusst oder unbewusst Gesetze verabschiedet, die Momente der Vergangenheit aufgreifen, um eine belastende Rechtsfolge der Zukunft zu begr nden. Im Folgenden wird gekl rt, was man genau unter einer R ckwirkung versteht, wie es zu ihr kommt, und wie sie sich gegen ber einer verfassungsrechtlichen Betrachtung h lt. Der Fokus wird hierbei auf R ckwirkungen im Steuerrecht gelegt, die aufgrund der nderung der 17, 23 EStG durch das StEntlG 1999/2000/2002 entstanden sind, wobei jeweils zu Beginn die Besteuerung nach dem Paragraphen selbst er rtert wird. Anschlie end werden zum Teil anhand von konstruierten F llen, zum Teil anhand von F llen aus der Finanzrechtsprechung M glichkeiten aufgezeigt, wie eine R ckwirkung entstehen kann. Nachfolgend werden jeweils die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den F llen betrachtet und deren Bedeutung f r die Stellung des Steuerpflichtigen und die zuk nftige Finanzrechtsprechung anhand der herrschenden Literatur und einer eigenen Stellungnahme zusammengefasst und bewertet.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3668069255
• ISBN13: 9783668069251
• Release Date: November 2015
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 38 Pages
• Weight: 0.14 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"