Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Europarecht, V?lkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 11, Ludwig-Maximilians-Universit?t M?nchen (Fakult?t Jura), Veranstaltung: Grundlagenseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit besch?ftigt sich mit den sogenannten Push-Backs an den EU-Au engrenzen und beleuchtet daf?r den Fall von N. D. und N. T. gegen Spanien genauer. Seit dem Abkommen ?ber die Rechtsstellung der Fl?chtlinge 1951, der Genfer Fl?chtlingskonvention (GFK) geh?rt das Refoulement-Verbot zum menschenrechtlichen Grundkonsens und untersagt die R?ckf?hrung von Menschen in Staaten, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Seit 1984 ist das Prinzip auch explizit in Art. 3 der Anti-Folterkonvention konstatiert, sowie direkt in der europ?ischen Konvention f?r Menschenrechte aus Art. 3 der Europ?ischen Menschenrechtskonvention. Dennoch wurden in den vergangenen Jahren immer wieder staatliche Ma nahmen - wie die Gr?ndung der Europ?ischen Grenz- und K?stenwache FRONTEX oder das Errichten von Grenzz?unen - unternommen, um Fl?chtlinge und Migranten daran zu hindern in die EU zu gelangen.
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