Prozessuale Probleme Des «Maastricht»-Urteils Des Bundesverfassungsgerichts [German]

By Alexander Wolf

Das Maastricht -Urteil des Bundesverfassungsgerichts erregte Aufsehen. Vielbeachtet - und kritisiert - wurde seine Auswirkung auf den europ ischen Einigungsproze . Die proze rechtliche Seite des Urteils fand hingegen kaum Interesse. Soll der einzelne im Wege einer Popularklage das Bundesverfassungsgericht einschalten k nnen? Die Zul ssigkeit eines Rechtsbehelfs zum Bundesverfassungsgericht beantwortet die Frage: Quis iudicabit? . Die Forderung nach judicial self-restraint verstellt die eigentliche Problematik, n mlich strukturelles Versagen des Bundestages und Machtverlagerung hin zur Bundesregierung - ber den Bereich Europa hinaus. Daher ist das Bundesverfassungsgericht gehalten - dies die These - kompensatorisch Aufgaben des Bundestages zu bernehmen. In Notsituationen ist es verfassungsrechtlich verpflichtet, aktiv zu werden. Im Falle Maastrichts war die deutsche Staatlichkeit und damit der Kern der Verfassung nach Art. 20 i.V.m. 79 Abs. 3 GG akut gef hrdet und daher ein richterliches Einschreiten geboten.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3631345771
• ISBN13: 9783631345771
• Release Date: March 1999
• Publisher: Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der W
• Length: 282 Pages