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Paperback Präsidentialismus in Venezuela: Macht durch Verfassung und tatsächliche Politik [German] Book

ISBN: 3640695666

ISBN13: 9783640695669

Präsidentialismus in Venezuela: Macht durch Verfassung und tatsächliche Politik [German]

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Region: Mittel- und S damerika, Note: 3.0, Friedrich-Schiller-Universit t Jena (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Pr sidentialismus in Amerika, Sprache: Deutsch, Abstract: Betrachtet der Forscher die Verfassung an sich, bleibt ihm auch im Vergleich zu anderen pr sidentiellen Regierungssystemen Lateinamerikas nur die Fest-stellung, dass es sich um ein relativ schwach ausgestattetes Pr sidentenamt in Venezuela handelt. Auch die beiden Neusch pfungen von B rgerlicher- und Wahlgewalt sind aus demokratischer Sicht Zugewinne an Transparenz, Legiti-mation und Kontrolle der ffentlichen Institutionen sowie der Verfassung, im R ckschluss auf den politischen Einfluss des Pr sidenten behindern sie ihn eher. Zus tzliche Kontrollen und Gewaltenverschr nkung limitieren seine Handlungsf higkeit und die Durchsetzung seiner politischen Agenda. Soweit die Theorie. In der Praxis hat Ch vez eine Bewegung der Armen, gesellschaftlich Benach-teiligten und Minderheiten mit politischer Langzeitvision gegr ndet: Die Alli-anz f r den "Sozialismus des 21. Jahrhundert". Er stellt als eine Art revolutio-n rer Vork mpfer sowohl innenpolitisch als auch international seine propagan-distischen Forderungen auf. Er will mit den V lkern des Subkontinents Latein-amerika einen Systemwechsel erreichen. Populistische Programmpunkte von Umverteilung und Verstaatlichung fehlen dabei nicht. Im Zuge dieser Vision schreckt er vor Verfassungs nderungen nicht zur ck. Im Gegenteil, notfalls setzt Ch vez sie ohne Parlament per Referendum durch. Der Pr sident und andere ffentliche Amtstr ger des Staates k nnen mit Inkraftreten der nde-rung uneingeschr nkt wiedergew hlt werden. Diese Entwicklung ist in h chs-tem Ma e Ausdruck tats chlicher pr sidentieller Macht. Allein die Amtszeit-verl ngerung per Referendum 2004 und die sp tere tats chliche Verfassungs- nderung, waren zuvor in keiner der alten Verfassungen vorgesehen. Das poli-tische Gewich

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