Polizeilicher Einsatz von Bodycams. Verfassungsrechtliche Anforderungen [German]

By Charis-Maria Kruppa

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Sonstiges, Note: 2,7, Hochschule f r Wirtschaft und Recht Berlin, Veranstaltung: Notwendigkeit der Entscheidungen ber optimale Handlungs- und Organisationsformen, Sprache: Deutsch, Abstract: Als neuestes Einsatzmittel zur polizeilichen Gefahrenabwehr, sollen kleine Kamerasysteme, sogenannte "Bodycams", "K rperkameras", "Schulterkameras", "Mini-Schulterkameras" zum Einsatz kommen. Diese k nnen im Brust- oder Schulterbereich, an der Dienstkleidung oder aber an der Schutzweste des Polizeibeamten angebracht werden. Die Bodycams sollen potenzielle Gewaltt ter abschrecken. Laut der GdP (Gewerkschaft der Polizei), ist der "Widerstand gegen die Staatsgewalt l ngst zum Dauerzustand in Deutschland geworden", sodass sogar kleinste Eins tze jederzeit in Gewalt ausarten k nnen. Nach den Zahlen der GdP, erleben t glich durchschnittlich 133 Beamte Widerstand. Es wurden mehr als 332.000 versuchte und vollendete Straftaten gegen Polizeivollzugsbeamte seit 2013 ver bt, das sind statistisch 180 pro Tag. Die Polizeibeamten werden beispielsweise nicht nur wegen einer vollstreckbaren Ma nahme angegriffen, sondern lediglich auch nur weil sie im Dienst des Staates stehen. F r den Einsatz der Bodycams muss aber die gesetzliche Grundlage angepasst werden. In Berlin soll das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG Bln), bis zum Sommer 2019 angepasst werden. Angetrieben durch ein Pilotprojekt in Hessen im Jahr 2013, erprobten immer mehr Bundesl nder den Einsatz von Bodycams oder zogen es zumindest in Erw gung. In mehreren Bundesl ndern wurde bereits eine Rechtsgrundlage f r den Einsatz der Bodycams angepasst. So beispielsweise Baden-W rttemberg, Bremen, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und das Saarland. F r den Einsatz von Bodycams sind gewisse Anforderungen an den rechtsstaatlichen Einsatz zu stellen und nicht jedes Bundesland sieht f r den Einsatz der Bodycam eine hinreichend bestimmte Eingriffsgrundl

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 334603304X
• ISBN13: 9783346033048
• Release Date: October 2019
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 28 Pages
• Weight: 0.11 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"