Parteiverbot in der Bundesrepublik Deutschland. Kann die AfD verboten werden? [German]

By: Hahn, Jonas

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Leuphana Universit t L neburg (Staatswissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Darf eine Partei, deren Gedankengut fundamentale Werte unserer Gesellschaft in Frage stellt, weiterhin existieren? Diese brisante Frage steht im Zentrum dieser tiefgreifenden Analyse des Rechtsinstituts des Parteiverbots in Deutschland, insbesondere im Kontext der Alternative f r Deutschland (AfD). Die Arbeit beleuchtet die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Art. 21 GG, der das Fundament der "wehrhaften Demokratie" bildet, und untersucht, inwieweit die AfD eine Gef hrdung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung oder des Bestands der Bundesrepublik Deutschland darstellt. Ausgehend von einer detaillierten Auseinandersetzung mit dem historischen Kontext und den konstitutionellen Prinzipien des Parteiverbots, werden die Schutzg ter der Verfassung - Menschenw rde, Demokratieprinzip und Rechtsstaatsprinzip - einer eingehenden Pr fung unterzogen. Dabei wird analysiert, ob und inwieweit die Programmatik und das Verhalten von Parteifunktion ren, Mitgliedern und Anh ngern der AfD diese Schutzg ter beeintr chtigen oder gar beseitigen wollen. Ein besonderer Fokus liegt auf der Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Verbot einer Partei gerechtfertigt ist und wie das Spannungsverh ltnis zwischen dem Schutz der Verfassung und der Offenheit des demokratischen Willensbildungsprozesses austariert werden kann. Die Arbeit untersucht die Rolle des Verfassungsschutzes und die Anforderungen an den Nachweis einer tats chlichen Gef hrdung des Staatsbestands. Es wird er rtert, wie der Begriff "darauf ausgehen" im Sinne des Art. 21 GG zu interpretieren ist und welche Bedeutung der Planm igkeit und Potentialit t des Handelns einer Partei zukommt. Abschlie end wird eine umfassende Subsumtion vorgenommen, bei der die gewonnenen Erkenntnisse auf den konkreten Fall der AfD angewendet werden, um eine fundierte Einsch

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3346982807
• ISBN13: 9783346982803
• Release Date: December 2023
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 56 Pages
• Weight: 0.19 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"