Minderheitsregierungen auf Landesebene: Voraussetzungen, Bildung und Etablierung sowie Vor- und Nachteile von Minderheitsregierungen auf der gliedstaa [German]
Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universit t Bonn (Seminar f r Politische Wissenschaften und Soziologie), Veranstaltung: Hauptseminar: Parteiensystem und Koalitionsbildung in der Bundesrepublik, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Zeit des seit Ende der 1980er Jahre in Westdeutschland vorherrschenden Parteiensystems ist vor ber. Hatte man es bisher mit vier Parteien zu tun, die man einem b rgerlichen (CDU/CSU, FDP) und einem linken (SPD, B ndnis 90/Die Gr nen) Lager zuordnen konnte, hat sich dies mit den Wahlerfolgen der Linkspartei ge ndert. Nachdem die PDS-Nachfolgepartei schon im Jahr zuvor in Bremen und Bremerhaven souver n in die B rgerschaft eingezogen war, konnte sie nun auch in anderen deutschen (Fl chen-) L ndern die 5%-H rde berspringen. Sie ist mittlerweile in zehn deutschen Landesparlamenten vertreten und hat sich somit im deutschen Parteiensystem etabliert hat. Dies hat unter anderem Konsequenzen f r die Regierungsbildung. Konnte weder das b rgerliche noch das linke Lager die Mehrheit der Sitze im Parlament auf sich vereinen, und waren die Verantwortlichen nicht an Experimenten interessiert (wie beispielsweise einem schwarz-gr nen B ndnis wie in Hamburg), war f r die Politik in solchen F llen die Bildung einer gro en Koalition die einzig akzeptable L sung. Seit den Ereignissen in Hessen im letzten Jahr ist nun aber wieder eine andere Variante in den Blickpunkt des Interesses geraten: Die Minderheitsregierung. Zwar war die Bildung einer von der Linkspartei tolerierten SPD/Gr nen-Minderheitsregierung nicht erfolgreich, jedoch wurde der ffentlichkeit vor Augen gehalten, dass es eine Alternative zur gro en Koalition gibt. Im Rahmen dieser Arbeit soll herausgefunden werden, ob die Bildung und Etablierung von Minderheitsregierungen auf der gliedstaatlichen Ebene denkbar ist, was die Voraussetzungen daf r w ren, und was es f r Vor- und Nachteile mit sich bringen w r
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