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Paperback Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz Nach Ablauf Des Patentschutzes [German] Book

ISBN: 3428186052

ISBN13: 9783428186051

Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz Nach Ablauf Des Patentschutzes (Schriften Zum Wirtschaftsrecht, 336)

Die Arbeit bewegt sich in einem zentralen Spannungsfeld des Lauterkeitsrechts: War ein technisches Erzeugnis zeitweise patentgeschutzt, versuchen Hersteller nach Ablauf des Patentschutzes eine Imitation des Produkts durch ihre Konkurrenz im Wege des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes zu verhindern. Praktisch verlangert oder ersetzt dies den bestehenden Sonderrechtsschutz von Gebrauchsgegenstanden wie Baumaterialien. Der Bundesgerichtshof setzt sich mit dieser Konstellation des zeitlichen Nacheinanders der Kollision der verschiedenen Schutzregime des Patentrechts und des Schutzes nach 4 Nr. 3 UWG in den Entscheidungen Exzenterzahne (2015) und Bodendubel (2016) auseinander. Die Arbeit untersucht die dazu ergangene Kritik des Schrifttums. Zudem wird ein Vergleich mit US-amerikanischem Recht sowie eine rechtsokonomische Analyse herangezogen. Im Ergebnis konnen daraus Richtlinien fur die Anwendung des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes aufgestellt werden.

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