Kriegsschauplätze standard-essentieller-Patente und der "Orange-Book-Standard" des BGH [German]

By Veit Quirin Lindholz

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14,00 Punkte, Albert-Ludwigs-Universit t Freiburg (Institut f r Wirtschaftsrecht, Arbeits- und Sozialrecht, Abt. 4: Recht des Geistigen Eigentums), Veranstaltung: Seminar zum Recht des Geistigen Eigentums, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 4. November 2011 urteilte das Landgericht Mannheim, Apple habe es zu unterlassen, in Deutschland solche iPhones und iPads anzubieten und/oder zu liefern, die sich des GPRS-Standards bedienten und dadurch Patente von Motorola verletzten. Was wie ein Paukenschlag in der Mobilfunkbranche anmutet, ist in seinem Bestand nur vor bergehender Dauer, in seinem Verh ltnis zu anderen "Paukenschl gen" hingegen grauer Alltag. Gerade in Deutschland verklagen sich die Elektroriesen der Welt fortw hrend in wechselnden Parteirollen. Der diese Praxis dokumentierende Begriff der Patentkriege beschreibt die Strategie von IT-Giganten, ihre Patentarsenale aufzur sten und derart einzusetzen, dass die Konkurrenz einen Angriff scheut, oder aber nach einem (gerichtlichen) Schlagabtausch ihre besten Schlachtr sser auf dem Markt verliert und folglich den R ckzug vom selben anzutreten, oder den Tribut in Form hoher Lizenzgeb hren zu zahlen hat. Die besten Waffen, einen solchen Krieg zu f hren, sind sog. standard-essentielle Patente, kurz SEP. Sie bilden die Bestandteile eines Standards und erm glichen es ihrem Inhaber, die Konkurrenz durch eine Lizenzierungsverweigerung oder die Geltendmachung von Unterlassungsanspr chen daran zu hindern, selbst unter Verwendung des Standards auf dem darauf zugeschnittenen, dem Lizenzmarkt nachgelagerten Markt Produkte anzubieten: Ein Handy, das in 3G empf ngt. Eine WLAN-Station, die in 8o2.11n sendet. Ein Smartphone, das Filme aufnehmen und komprimieren kann. Aus diesem Grund besteht unter bestimmten Bedingungen ein kartellrechtlicher Anspruch des Lizenzsuchers auf Abschluss eines Lizenzve

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3656738025
• ISBN13: 9783656738022
• Release Date: September 2014
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 46 Pages
• Weight: 0.16 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"