Kostenersatz für Vermeidungs- und Sanierungsmaßnahmen einschließlich Deckungsvorsorge: Umwelthaftungsrichtlinie und Bundes-Umwelthaftungsgesetz nach ö [German]

By Tanja E Lackner

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: Sehr gut, Karl-Franzens-Universit t Graz, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Umwelthaftungsrichtlinie beabsichtigt einen einheitlichen Ordnungsrahmen zur Vermeidung und Sanierung von Umweltsch den an Biodiversit t, Gew ssern und Boden zu vertretbaren Kosten f r die Allgemeinheit und wurde in sterreich durch das Bundesumwelthaftungsgesetz in die Rechtsordnung transformiert. Die UH-RL greift auf das Haftungsregime des ffentlichen Rechts zur ck und tr gt dem Verursacherprinzip Rechnung: derjenige, welcher einen Umweltschaden oder die unmittelbare Gefahr eines solchen herbeif hrt, wird finanziell in die Verantwortung genommen. Potentielle und tats chliche Sch diger haften gegen ber der Allgemeinheit bereits f r die Schaffung einer Gefahrenlage, welche den Eintritt eines Umweltschadens hinreichend wahrscheinlich erscheinen l sst, wenn diese auf eine bestimmte T tigkeit iSd Anhang III der UH-RL (bzw Anhang 1 Z 1 bis 11 des B-UHG) zur ckzuf hren ist. Solche T tigkeiten sind - grob umschrieben - der Betrieb von Anlagen nach dem Anlagenrecht, die (Indirekt-)Einleitung iSd WRG 1959 iVm den Abwasseremissionsverordnungen oder die Nutzung des Wassers f r Herstellungsverfahren oder als Transportweg zu verstehen. Nicht umfasst sind jene T tigkeiten, welche nicht im Zusammenhang mit oder aus dem Anlass einer T tigkeit iSd Anhang 1 Z 1 bis 11 des B-UHG stehen. Diese Arbeit befasst sich mit den Instrumenten, die geeignet w ren, als Deckungsvorsorge nach der Umwelthaftungsrichtlinie zu dienen. Au erdem werden die Kosten, welche bei Vermeidungs- und Sanierungst tigkeiten anfallen, dargestellt und die Kostentragung beleuchtet ( sterr. Rechtslage).

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3640678087
• ISBN13: 9783640678082
• Release Date: August 2010
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 28 Pages
• Weight: 0.11 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"