Ist der deutsche Bundesrat ein Vetospieler? [German]

By Jonas-Otto Werner

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universit t Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: Blockadepolitik oder auch Veto-Welle, das sind die Schlagw rter, mit denen der Bundesrat in der Regel auf sich aufmerksam macht. Die Mitglieder des Bundesrates verf gen scheinbar ber wirkungsvolle Instrumente, die sie gegen die Regierung anbringen k nnen. Doch ist der Bundesrat wirklich ein so starker Vetospieler, wie es von den Medien dargestellt wird? Oder ist dies eine mediale Verzerrung bei der sein politischer Einfluss als umfangreicher abgebildet wird, als er es eigentlich ist? Es ist nat rlich kein Geheimnis, dass dem Bundesrat verfassungsrechtlich ein Vetorecht zugesichert ist. Aber inwiefern kann man ihn deswegen als Vetospieler bezeichnen? Wie weitreichend ist seine Einspruchsbefugnis und wie wahrscheinlich ist es, dass er sein Vetopotential aktiviert? F r die Beantwortung dieser Fragen ist diese Seminararbeit in drei Hauptteile gliedert. Im ersten Teil wird die Vetospielertheorie von George Tsebelis skizziert, um damit eine Referenzpunkt f r die Anspr che, die an einen Vetospieler gestellt werden, zu geben (I.). In den folgenden zwei Kapiteln wird der Bundesrat in Hinblick auf sein Vetopotential betrachtet. Dabei wird zuerst danach gefragt, wie die formale Ausgestaltung der Institution Bundesrat aussieht, um zu er rtern inwiefern er Vetos einlegen kann (II.). Im Anschluss wird die Verfassungsrealit t erfasst, indem auf die Umst nde geschaut wird, die herrschen m ssen, damit der Bundesrat Einspruch erhebt (III.). Als Resultat vertritt diese Seminararbeit die These, dass der Bundesrat ein Vetospieler beschr nkter ma en ist und faktisch von seinem Vetorecht nur unter bestimmten Bedingungen Gebrauch macht.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3656732973
• ISBN13: 9783656732976
• Release Date: September 2014
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 20 Pages
• Weight: 0.12 lbs.
• Dimensions: 0.0" x 7.0" x 10.0"