Innerer Notstand und Revolution. Voraussetzungen, Umfang und Mittel für staatliche Organe [German]

By Konrad Körner

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 13, Friedrich-Alexander-Universit t Erlangen-N rnberg (Lehrstuhl f r ffentliches Recht), Veranstaltung: Seminar "Theorie und Praxis der Revolution", Sprache: Deutsch, Abstract: "Ich schw re, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erf llen und Gerechtigkeit gegen jedermann ben werde." Die Eidesformel des Bundespr sidenten und der Mitglieder der Bundesregierung aus Art. 56 S. 1 des Grundgesetzes zeigt Kernelemente des staatlichen Schutzauftrages gegen ber Volk und Verfassung auf. Gerade diese Dualit t des unbedingten Schutzauftrages gegen ber Volk und Verfassung ist es, die im Folgenden immer wieder problematisch wird. Denn in au ergew hnlichen Situationen, wenn der Schutz der Bev lkerung schwerer sicherzustellen ist als in der Normallage, m ssen sich die staatlichen Organe mit au ergew hnlichen Ma nahmen behelfen. Das Grundgesetz will diese Ma nahmen regeln und begrenzen, zeigt doch die deutsche Geschichte nur zu deutlich, dass beim Austreiben des Teufels schnell der sprichw rtliche Beelzebub bei der Hand ist. Doch wenn das "eigene" Volk oder zumindest Teile dessen die Verfassung und die verfassungsm ige Rechts- und Gesellschaftsordnung ablehnen? Wie sollen staatliche Organe auf revolution re Bestrebungen in einer Ausnahmelage reagieren? Gerade wenn es um den Umgang mit anderen politischen Meinungen geht, um den Umgang mit der eigenen Bev lkerung, ist Vorsicht geboten. Das Grundgesetz will aber dennoch "wehrhaft" sein. Die Beseitigung der Verfassung und ihrer Rechtsordnung durch revolution re Bestrebungen, die au erhalb der vom Grundgesetz aufgezeigten M glichkeiten agieren, kann und will nicht geduldet werden. Wie die Verfassung auf eine dieser au ergew hnliche Lagen, n mlich revolution re B

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3656450005
• ISBN13: 9783656450009
• Release Date: July 2013
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 60 Pages
• Weight: 0.20 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"