Entstehung und Funktion des � 9 Th�rPAG Unmittelbare Ausf�hrung: Eine juristische Positionsbestimmung

By Dirk Schaefer

Diplomarbeit aus dem Jahr 1999 im Fachbereich Jura - ?ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,25, Th?ringer Fachhochschule f?r ?ffentliche Verwaltung, Sprache: Deutsch, Abstract: Beim Handeln der Polizei handelt es sich vielmals um eilbed?rftiges Handeln. Es wird oft gefordert, dass Ma nahmen sofort und auch gegen nicht anwesende Personen getroffen werden. Im Th?ringer Polizeirecht sind f?r solche F?lle des Einschreitens der Polizei in Eilf?llen zwei unterschiedliche M?glichkeiten normiert. Zum ersten im 9 PAG die unmittelbare Ausf?hrung einer Ma nahme und zum Zweiten im 51 Abs. 2 PAG der sofortige Vollzug von Verwaltungszwang (Sofortvollzug). Beide M?glichkeiten sind nebeneinander im Th?ringer Gesetz ?ber die Aufgaben und Befugnisse der Polizei (Polizeiaufgabengesetz - PAG) geregelt. Die Abgrenzung und unterschiedliche Anwendung beider Rechtsinstitute scheint schwierig zu sein. Auf den ersten Blick regeln beide Normen den selben Sachverhalt bzw. haben die selbe Funktion . Dies erscheint durch ihren fast identischen Wortlaut einleuchtend zu sein. Dennoch muss es unterschiedliche Aufgabenbereiche geben. Warum wurde sonst dieser Weg der Normierung beider Regelungen vom Landesgesetzgeber in Th?ringen eingeschlagen? Wie hat sich das Institut der "unmittelbaren Ausf?hrung" im Polizeirecht entwickelt? Ein geschichtlicher Abriss ?ber die Entstehung des Institutes der "unmittelbaren Ausf?hrung" soll Aufschluss ?ber diese Fragestellung geben. Die Entwicklung der "unmittelbaren Ausf?hrung" ?ber das preu ische Recht hin zum Musterentwurf eines einheitlichen Polizeigesetzes und der Wandel der Begriffsbedeutung soll dargestellt werden. Eine kurze geschichtliche Darstellung der Entwicklung in Th?ringen, speziell nach dem zweiten Weltkrieg bis heute, soll den Ausf?hrungen ?ber den ME PolG folgen.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3640230345
• ISBN13: 9783640230341
• Release Date: December 2008
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 100 Pages
• Weight: 0.31 lbs.
• Dimensions: 0.2" x 5.8" x 8.3"