Enquete-Kommissionen im Deutschen Bundestag - Effektive Politikberatung oder nutzlose Papierverschwendung? [German]

By Martin Kutschke

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2, Friedrich-Schiller-Universit?t Jena (Institut f?r Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Begriff und Funktion von Enquete-Kommissionen lassen historisch zur?ckf?hren auf das Untersuchungsrecht des Parlaments, das auf dem Misstrauen der Legislative gegen?ber der Exekutive gr?ndet. Die hier zu behandelnden Enquete-Kommissionen sind jedoch keine Untersuchungsaussch?sse im eigentlichen Sinn des Wortes, d.h. sie befassen sich nicht mit der Aufarbeitung von Skandalen und Missst?nden. Ihre Aufgabe besteht vielmehr in der Beratung des Parlamentes: "Enquete-Kommissionen sind als die wohl intensivste Form direkter Politikberatung angelegt, die es auf Bundesebene gibt."1 Angesichts der scheinbaren Beratungsresistenz der politisch Handelnden stellt sich die Frage, wie effektiv dieses Instrument ist und ob es den an sie gerichteten Erwartungen gerecht wird. Zur Beantwortung dieser Frage wird in einem knappen ersten Teil der formale Aufbau sowie die Funktionsweise von Enquete-Kommissionen beschrieben werden. Im umfangreicheren zweiten Teil soll dann eine Analyse der verschiedenen Problemkomplexe stattfinden die mit der Arbeit der Kommissionen verbunden sind. Der erste Punkt hierbei wird der rechtliche Status von Enquete-Kommissionen sein. Daran anschlie end wird der Bereich der Informationsbeschaffung behandelt. Als Drittes soll das Verh?ltnis zwischen den unterschiedlichen Mitgliedern von Enquete-Kommissionen untersucht werden und in einem weiteren Punkt der Einfluss von Parteipolitik auf die Kommissionsarbeit. Daraufhin soll noch die Rezeption der Kommissionsarbeit in ?ffentlichkeit und Bundestag sowie die Umsetzung der Ergebnisse n?her beleuchtet werden. Schlie lich sollen auf dieser Grundlage die tats?chlichen Wirkungsm?glichkeiten von Enquete-Kommissionen herausgestellt werden. Literatur zu dieser Thematik ist in ausreichendem Ma e vorhanden, jed

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3638667987
• ISBN13: 9783638667982
• Release Date: November 2007
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 64 Pages
• Weight: 0.21 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"