Elemente des Föderalismusprinzips nach dem Grundgesetz [German]

By Turhan Kurt

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,7, Universit t Hamburg, Veranstaltung: Grundlagen des ffentlichen Rechts, Sprache: Deutsch, Abstract: In den letzten Jahren wurde vielfach beklagt, dass die Bundesl nder in der Bundesrepublik ber zuviel Macht verf gten, die sie dazu einsetzten, im Bundesrat eine Blockadepolitik zu betreiben. Gerade w hrend der Regierung der rot-gr nen Koalition gewann dieser Vorwurf an Gewicht, was insofern berechtigt war, als dass sich gerade gegen Ende der Regierungszeit des B ndnisses die Situation ergab, dass die Regierung im Bundesrat ber keine Mehrheit verf gte und dieser seine Macht dazu einsetzte, um gezielt gegen die Politik der Regierung vorgehen zu k nnen. Dieser Vorwurf wurde allerdings auch schon von der vorherigen schwarz-gelben Regierung an Rot-Gr n gerichtet. Insofern kennen beide politischen Lager, sofern man sie als solche ansehen m chte, die Situation. Um diesem Umstand abzuhelfen, verhandelte man ber einen langen Zeitraum miteinander, mit dem Ziel, die Macht des Bundesrates zu begrenzen und die als zu eng empfundene Bindung zwischen Bund und L ndern zu entflechten. Als gemeinsames Oberziel wurde ausgegeben, staatliches Handeln transparenter zu machen und "mehr Effizienz beim Regieren" zu erm glichen. Nat rlich waren die Verhandlungen von den Eigeninteressen der Beteiligten gepr gt, was sich teilweise deshalb als schwierig erwies, weil diese Eigeninteressen stark von der jeweils aktuellen Position bestimmt waren, also einerseits davon, ob man gerade der Regierung angeh rte oder sich in der Opposition befand und andererseits davon, ob man gerade die Regierung in einem Bundesland stellte. Im ersten Abschnitt dieser Arbeit wird der Begriff des F deralismus definiert und seine Geschichte kurz nachgezeichnet. Es folgt eine Darstellung der daraus abgeleiteten Gesetze, die die Umsetzung der Grundgedanken des F deralismus gew hrleisten sollen. Im zweiten Abs

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3638903257
• ISBN13: 9783638903257
• Release Date: February 2008
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 20 Pages
• Weight: 0.09 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"