Ein Toleranzartikel für die Bundesverfassung der Schweiz? Darstellung und Bewertung des Vorschlags von J.P. Müller und D. Thürer [German]

By Bettina Gronau

Religi ser Pluralismus in Europa ist eine Erscheinung nicht erst der letzten Jahrzehnte, sondern der letzten Jahrhunderte. Seit dem Fr hen Mittelalter befinden sich die monotheistischen Religionen Christentum und Islam in Konflikten, die von Eroberung, Am 29.11.2009 wurde die Minarettinitiative von Volk und St nden deutlich angenommen. Die BV wurde daraufhin um Art. 72 Abs. 3 erg nzt, der den Bau neuer Minarette untersagt. Nach der Abstimmung wurde die im Vorfeld gef hrte kontroverse Diskussion weiterverfolgt. Debattiert wird dar ber, ob die Initiative zur Abstimmung h tte zugelassen werden d rfen, welche Bedeutung und Auswirkungen die Annahme haben wird und ob das Verbot im Rahmen der verfassungsrechtlichen und v lkerrechtlichen Bestimmungen berhaupt umsetzbar ist. F r die Baugesuchsteller bleibt vorerst nur der Weg durch die Instanzen bis zum Bundesgericht. Anschliessend w re eine Klageeinreichung beim EGMR m glich. Da bis zur Entscheidungsfindung mehrere Jahre verstreichen k nnten, formulierten die Rechtsprofessoren J rg Paul M ller und Daniel Th rer im Dezember 2009 bereits einen Verfassungstext, der Art. 15 BV erg nzen und Art. 72 Abs. 3 BV ersetzen soll. Den Grund f r das unverz gliche Handeln sehen M ller/Th rer in der Verletzung der Religionsfreiheit und der Diskriminierung von Muslimen durch den neuen Verfassungsartikel, der im Widerspruch zu BV und EMRK st nde. Mittels einer neuen Initiative zugunsten ihres sogenannten Toleranzartikels k nne das Ansehen der Schweiz im In- und Ausland wieder gesteigert und Schaden abgewandt werden. In der vorliegenden Studie werden der Inhalt und die m glichen Auswirkungen der von M ller und Th rer vorgeschlagenen Aufnahme eines Toleranzartikels in die Bundesverfassung im Austausch f r das Minarettverbot in Art. 72 Abs. 3 BV analysiert. Dabei werden zun chst der unmittelbare Ausl ser f r den Vorschlag (die Minarettabstimmung) und die gesetzliche Auspr gung der Religions- und Diskriminierungsfreiheit in der Schweiz vor dem

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3958200710
• ISBN13: 9783958200715
• Release Date: August 2014
• Publisher: Bachelor + Master Publishing
• Length: 36 Pages
• Weight: 0.12 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"