Domain-Grabbing in der österreichischen Judikatur [German]

By Dorian Schmelz

Inhaltsangabe: Einleitung: Durch die zunehmende Popularit t des World Wide Web und die dadurch unumg nglich gewordene Internetpr senz von Unternehmen steigt die Bedeutung des Domain-Grabbing, d.h. des gezielten Erwerbes von Domainnamen durch Nichtberechtigte. Die vorliegende Arbeit soll ein berblick ber die bereis ergangene sterreichische h chstgerichtliche Judikatur gew hren, welche sich bisher vor allem mit namens-, marken- und wettbewerbs-rechtlichen Aspekten dieses Problemfeldes besch ftigte. Dabei sind die Entscheidungen nach jenen Anspruchsgrundlagen gegliedert, die von der Rechtsprechung als gegeben angesehen wurden; verneinte die Judikatur s mtliche Anspr che oder bejahte sie mehrere, erfolgt eine Zuordnung jeweils zu dem Kapitel, auf dem der Schwerpunkt der Betrachtung der Gerichte lag. Die durch Domain-Grabbing aufgeworfenen Problemfelder sind zahlreich, sodass Anspr che generell auf etliche Grundlagen gest tzt werden k nnen. Als in der Praxis bedeutendste seien der namensrechtliche Schutz nach 43 ABGB, der Gute-Sitten-Versto nach 1 UWG, Irref hrung nach 2 UWG und Kennzeichenverletzung nach 9 UWG genannt; jene werden in einer Vielzahl von h chstgerichtlichen Entscheidungen ausf hrlich behandelt und im Folgenden n her beleuchtet. Auch markenrechtliche Anspr che insb nach 10, 10a MSchG werden durch die Judikatur h ufig diskutiert. Angesichts meist jahrelanger Gerichtsverfahren wird im Rahmen eines Provisorialverfahrens h ufig eine einstweilige Verf gung ( 378 ff ZPO) angestrebt, durch die jedoch kein unumkehrbarer Zustand geschaffen werden darf; sie darf daher nicht auf L schung, Einwilligung zur L schung oder bertragung einer Domain lauten. Ein Kaufmann, dessen Firmenrecht durch den Gebrauch seiner Firma - ie der Name, unter dem er im Handel seine Gesch fte betreibt und Unterschrift abgibt - beeintr chtigt wird, hat nach 37 HGB einen Unterlassungsanspruch gegen ber dem Verletzer. Im Einzelfall kann urheberrechtlicher Titelschutz nach 80 U

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3836605988
• ISBN13: 9783836605984
• Release Date: October 2007
• Publisher: Diplom.de
• Length: 64 Pages
• Weight: 0.21 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"