Direkte Demokratie in Thüringen - Eine Bewertung der Thüringer Verfassungsänderung von 2003 [German]

By Benjamin Triebe

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Friedrich-Schiller-Universit t Jena (Institut f r Politikwissenschaft), Veranstaltung: Th ringen: Landespolitik im Bundesstaat, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Jahr 2003 wurden in Th ringen mit einer Verfassungs nderung die Anforderungen der direktdemokratischen Instrumente auf Landesebene abgesenkt. Dem ging ein Volksbegehren f r "Mehr Demokratie in Th ringen" aus dem Jahr 2000 voraus, welches eine Absenkung der Verfahrensh rden gefordert hatte und mit fast 400.000 Unterschriften auch erfolgreich zustande kam, im Nachhinein jedoch vom Th ringer Verfassungsgerichtshof f r ung ltig erkl rt wurde. Die CDU-Landesregierung, die erfolgreich gegen das Begehren geklagt hatte, geriet zunehmend unter politischen Handlungsdruck und einigte sich schlie lich mit den Oppositionsfraktionen von SPD & PDS, die das Volksbegehren unterst tzten, auf einen parlamentarischen Kompromiss und die damit verbundene Verfassungs nderung. Die Hausarbeit bewertet diese Verfassungs nderung im Hinblick auf den Wunsch der B rger nach mehr direktdemokratischer Beteiligung. Dazu werden kurz Begriffe und Argumente der Debatte um m gliche Vor- und Nachteile der direkten Demokratie erl utert. Au erdem erfolgt eine Darstellung der Verfahren (Volksinitiative/B rgerantrag, Volksbegehren, Volksentscheid) und ihrer Anforderungen (Zustimmungsquoren, Fristen, Finanzierung, etc.) nach der alten Th ringer Regelung und von anderen Bundesl ndern als Vergleichsma stab. Weiterhin gibt die Arbeit einen berblick ber den Ablauf vom Volksbegehren bis zur Verfassungs nderung. Sie stellt die Forderungen der B rgerinitiative "Mehr Demokratie in Th ringen" sowie die Vorschl ge von Regierung und Opposition dar und vergleicht sie mit dem Ergebnis des parlamentarischen Kompromiss, wobei insbesondere die politischen Positionen und Konfliktlinien verdeutlicht werden. Die Arbeit kommt schlie lich zu dem E

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 363884434X
• ISBN13: 9783638844345
• Release Date: November 2007
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 24 Pages
• Weight: 0.10 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"