Direkte Demokratie in Lübeck: Bürgerbegehren und Bürgerentscheide [German]

By Sonja Grunwald

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, FernUniversit t Hagen (Fakult t f r Kultur- und Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: B rgerbegehren und B rgerentscheide sind Instrumente der direkten Demokratie und kommen seit den 1990er Jahren verst rkt auf kommunaler Ebene zum Einsatz. Im Zeitraum von 1956 bis 2007 waren es insgesamt 2.226 B rgerentscheide in Deutschland mit einer durchschnittlichen Beteiligung von 50 Prozent (Rehmet/Mittendorf: 2008). Die Durchf hrung eines B rgerentscheids erfordert eine ausreichende Anzahl an Unterschriften in Form eines B rgerbegehrens als Vorstufe. Initiiert werden k nnen sie durch wahlberechtigte B rgerinnen und B rger. Unterst tzung finden sie dabei h ufig durch Interessengruppen wie Vereine, Verb nde, Parteien oder die Kirche. Hier ergibt sich ein erster Kritikpunkt, der annimmt, dass durch finanzstarke Unterst tzer Ungleichheiten gegen ber finanziell weniger gut ausgestatteten Gruppen entstehen k nnen. So k nnten beispielsweise mehr Personen f r eine Sache durch gro angelegte Kampagnen mobilisiert werden. Hieran schlie t sich ein zweiter Kritikpunkt bez glich der Wahlbeteiligung. Es bestehen Zweifel, ob die Wahlbeteiligung, insbesondere wenn sie niedrig ist, tats chlich den B rgerwillen darstellt und somit direkt demokratisch ist. Behauptet wird zudem, dass sich haupts chlich politisch Interessierte beteiligen. Damit w rde nur ein kleiner Teil der B rger seine W nsche zum Ausdruck bringen. Diese Arbeit untersucht, inwieweit Wahlbeteiligung und Wahlbeteiligte an B rgerbegehren und B rgerentscheiden tats chlich Ausdruck einer direkten Demokratie sind. Die Arbeit besch ftigt sich mit dem B rgerentscheid der Hansestadt L beck zum Ausbau des Flughafens L beck-Blankensee im April 2010. Anhand dieses Beispiels soll ein Soll-Ist-Vergleich darstellen, welche Absichten der Gesetzgeber mit diesem Instrument der direkten Demokratie beabsichtigt und wie es in der Re

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3656206538
• ISBN13: 9783656206538
• Release Date: June 2012
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 26 Pages
• Weight: 0.10 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"