Die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Schröder am 16.11.2001 [German]

By Erik Pester

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Universit t Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung Am 16. November 2001 stellte Bundeskanzler Gerhard Schr der dem Parlament die Vertrauensfrage. Er hatte diese mit dem Antrag zum Bundeswehreinsatz im Antiterrorkampf verkn pft. Die zuvor an die amerikanische Regierung abgegebene Zusicherung der "uneingeschr nkten Solidarit t" nach den Anschl gen vom 11. September 2001 n tigte den Kanzler dazu, breite Zustimmung im Parlament insbesondere in den Regierungsfraktionen zu erwirken. Da diese sich im Vorfeld der Abstimmung als ungewiss erwies, entschloss sich Schr der dazu, die Abgeordneten zu disziplinieren, indem er die Entscheidung ber den Antiterroreinsatz mit der Vertrauensfrage verband. Diese in der bundesdeutschen Geschichte bisher einmalige Anwendung eines solchen Mittels erwies sich in Schr ders Sinne als erfolgreich. Wie ist sie aber zu bewerten? Am Montag, den 19.11. titelte "Der Spiegel" Schr der h tte einen "mit Brachialgewalt erzwungenen Abstimmungssieg" errungen. Doch stellt diese Form der Disziplinierung wirklichen "Zwang" dar? Dieser Frage soll im Folgenden nachgegangen werden. Dabei will ich versuchen mich der Thematik von drei Seiten zu n hern. Zum einen soll versucht werden, Klarheit in die Begrifflichkeiten des Zwanges und insbesondere des Fraktionszwanges zu bringen. Dabei soll versucht werden diesen so h ufig verwendeten Begriff zu entzaubern. Anschlie end werden die rechtlichen Voraussetzungen f r Schr ders Vorsto , sowie dessen Rechtm igkeit erl utert. Weiterhin werden die Ereignisse um den 16.11.2001 chronologisch dargestellt. Abschlie end wird gepr ft, ob es sich bei der Verkn pfung einer Sachentscheidung mit der Vertrauensfrage um Fraktionszwang gehandelt hat.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3638772837
• ISBN13: 9783638772839
• Release Date: September 2007
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 22 Pages
• Weight: 0.09 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"