Die Verletzung einer Gemeinschaftsmarke: Ansprüche und Anspruchsdurchsetzung [German]

By Stephan Bodmann

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 10 Punkte, Universit t Osnabr ck (Institut f r Handels- und Wirtschaftsrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit befasst sich mit Fragen zur Rechtsdurchsetzung einer Gemeinschaftsmarke bei deren Verletzung. Hierzu wird zun chst ein kurzer berblick ber das Gemeinschaftsmarkenrecht und seine Grundprinzipien, sowie ber die Verletzungstatbest nde gegeben. Im Anschluss wird auf die aus einer Verletzung erwachsenden Anspr che sowie die M glichkeiten zur gerichtlichen Durchsetzung eingegangen. Schwerpunkte: Verletzung einer Gemeinschaftsmarke, Autonome Anspr che aus der GMVO, Einstweilige Ma nahmen, gerichtliche Durchsetzung der Gemeinschaftsmarke im Hauptsacheverfahren. Nicht weiter behandelt werden Streitigkeiten bzgl. des Eintragungsverfahrens. Mit der Zielsetzung, die harmonische Entwicklung des Wirtschaftslebens innerhalb der Gemeinschaft sowie die Vollendung und das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes zu f rdern, und die Hindernisse f r den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr zu beseitigen, erlie der Rat der Europ ischen Union am 20. Dezember 1993 die Gemeinschaftsmarkenverordnung . Mit dieser Verordnung wurde erstmals ein geschlossenes, supranationales Regelungssystem geschaffen, das als Verordnung gem. Art. 249 EGV unmittelbar in jedem Mitgliedstaat gilt und die M glichkeit bietet, durch eine einzige Eintragung, Marken gemeinschaftsweit sch tzen zu lassen. Das in Alicante (Spanien) ans ssige, unter anderem f r die Eintragung der Gemeinschaftsmarke zust ndige Harmonisierungsamt f r den Binnenmarkt nahm am ersten April 1996 seine T tigkeit auf. Die Erwartungen an das Interesse der Wirtschaft an der Gemeinschaftsmarke sind von Anfang an weit bertroffen worden: Mittlerweile sind nahezu 600.000 Anmeldungen erfolgt und fast 400.000 Gemeinschaftsmarken eingetragen, das Gemeinschaftsmarkensystem wird dahe

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3638943496
• ISBN13: 9783638943499
• Release Date: May 2008
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 48 Pages
• Weight: 0.16 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"