Die Verfassungswidrigkeit der Objektivierung einer konkreten oder diffusen Kontrolle

By: Gomes, Anderson Ricardo

Das brasilianische Modell der Verfassungsm igkeitskontrolle beruht auf einer gemischten gerichtlichen Kontrolle mit unterschiedlichen Regeln f r die subjektive Tragweite ihrer Entscheidungen zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit, da bei der abstrakten oder konzentrierten Kontrolle allein ihre Entscheidung bindend und erga omnes wirksam ist. Bei der konkreten oder diffusen Kontrolle, bei der es in erster Linie um das Bestehen oder Nichtbestehen eines bestimmten subjektiven Rechtes der Partei geht, gilt die Feststellung der Verfassungswidrigkeit des normativen Aktes nur f r die Teilsubjekte des Prozesses, es sei denn, der Bundessenat ordnet gem Art. 52 X B-VG die Aussetzung der Vollziehung des f r verfassungswidrig erkl rten Gesetzes an. Die Theorie der Abstraktion bzw. Objektivierung der konkreten bzw. diffusen Verfassungsm igkeitskontrolle schl gt vor, dass die Wirkungen der Entscheidung ber die Verfassungswidrigkeit, die im Rahmen der konkreten bzw. diffusen Kontrolle durch den STF ergeht, den Wirkungen der Entscheidung im Rahmen der abstrakten Kontrolle, die auf einer anderen Auslegung des Art. 52 X B-VG beruht, aufgrund einer Verfassungs nderung gleichwertig sein sollten. In Anbetracht der gegenw rtigen rechtlich-konstitutionellen Ordnung ist eine solche Gleichstellung der Wirkungen jedoch ung ltig.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 6207233360
• ISBN13: 9786207233366
• Release Date: March 2024
• Publisher: Verlag Unser Wissen
• Length: 108 Pages
• Weight: 0.37 lbs.
• Dimensions: 0.3" x 6.0" x 9.0"