Die strafbewehrte Unterlassungserklärung im Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht: Rechtsnatur, gerichtliche Durchsetzbarkeit und Auswirkung auf den V [German]
Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: sehr gut, Gottfried Wilhelm Leibniz Universit t Hannover (Institut f r Rechtsinformatik), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Zahl der wettbewerbsrechtlichen und immaterialg terrechtlichen Auseinandersetzungen ist aufgrund der neu geschaffenen M glichkeiten an Rechtsverletzungen im Internet stark angestiegen und hat neue Dimensionen erreicht. Um der Anzahl Herr zu werden und eine un berschaubare Flut von Prozessen zu vermeiden, bietet sich f r den Verletzten die sog. strafbewehrte Unterlassungserkl rung als ein probates Mittel zur au ergerichtlichen Streitbeilegung an. So werden ca. 90% aller wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten au ergerichtlich gekl rt. Neben der Zeitersparnis stellt die strafbewehrte Unterlassungserkl rung f r den Verletzten eine schnelle und kosteng nstige Alternative zum gerichtlichen Unterlassungstitel dar. Das Rechtsprechung und Literatur zu diesem Thema mittlerweile ganze B cherw nde in Bibliotheken f llen k nnten, zeugt von hoher Praxisrelevanz. Auch wenn die F lle an Problemen immens ist, soll mit dieser Arbeit eine genauere Betrachtung der strafbewehrten Unterlassungserkl rung vorgenommen werden. Zun chst werden in einer b ndigen Einleitung die Voraussetzungen des Unterlassungsanspruchs im Wettbewerbs- und Immaterialg terrecht dargestellt. Im Anschluss daran folgt eine Auseinandersetzung mit der Rechtsnatur, der Durchsetzbarkeit und schlie lich der Auswirkung auf den Verletzungsprozess.
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