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Paperback Die Schuldenbremse in der Bundesrepublik Deutschland: Darstellung und kritische Analyse [German] Book

ISBN: 334614013X

ISBN13: 9783346140135

Die Schuldenbremse in der Bundesrepublik Deutschland: Darstellung und kritische Analyse [German]

Forschungsarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich VWL - Sonstiges, Note: 1,3, Jade Hochschule Wilhelmshaven/Oldenburg/Elsfleth, Sprache: Deutsch, Abstract: Als Schuldenbremse wird eine Regelung der deutschen F deralismuskommission aus dem Jahr 2009 bezeichnet, die dem Bund und den L ndern beginnend mit dem Jahr 2011 verbindliche Ziele f r die Absenkung der Haushaltsdefizite machte. Die Nettokreditaufnahme des Bundes durfte ab 2016 maximal 0,35 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Die Bundesl nder d rfen ab 2020 keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Der Bund hat diese Vorgaben bereits im Jahr 2014 erreicht und keine Nettokreditaufnahme betrieben. Laut Bef rwortern dieser Reform zeigt die Schuldenbremse seit 2011 Wirkung, nachdem die Staatsschuldenquote im Jahr 2010 einen H chststand von 81,8 % erreicht hatte. Auch hinsichtlich der Entwicklung der Verschuldung ohne Bezug zum BIP zeigte sich, dass die deutschen Schulden kontinuierlich zur ckgehen. Auch im Jahr 2019 liegt die festgelegte Obergrenze der strukturellen Neuverschuldung von 0,35 % des BIP beim Bund weit entfernt. In diesem Jahr h tte der Bund einen Spielraum in der Gr enordnung von circa 11,5 Mrd. Euro. Die Schuldenregel, so wird h ufig argumentiert, kann somit nicht negativ auf die ffentlichen Ausgaben, insbesondere die Investitionst tigkeit, wirken. Nun stellt sich die Frage, ob diese Umst nde tats chlich der Schuldenbremse zu verdanken sind, oder auch andere Faktoren, wie das seit Jahren existierende Niedrigzinsumfeld und eine starke Konjunktur ihren Anteil an der erfolgreichen Entwicklung der Staatsschuldenquote haben. Darauf aufbauend muss sich damit auseinandergesetzt werden, ob die Schuldenbremse im Konflikt mit ffentlichen Investitionen, speziell in Zeiten schw cherer Konjunkturphasen, steht. In der vorliegenden Ausarbeitung werden zu Beginn einige theoretische Grundlagen zur Schuldenbremse, wie die Konstruktion mit ihren Ursachen und Zielen sowie die Legitimation der Schuldenbremse, er

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