Die mutmaßliche Einwilligung im Gesundheitswesen [German]

By Constantin Tiedge

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 14, Bucerius Law School - Hochschule f r Rechtswissenschaften in Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Zu den Grunds tzen einer zivilisierten Rechtsordnung geh rt, dass dem Willen eines Menschen auch dann bestm glich entsprochen wird, wenn er selbst nicht (mehr) die F higkeit besitzt, seine Einwilligung zu Eingriffen in seine Rechtsg ter zu erteilen. Dahinter steht in erster Linie das Konzept der Privatautonomie als Ausfluss der in Art 2 I GG verankerten allgemeinen Handlungsfreiheit, die auch dann Beachtung finden soll, wenn sie nicht ausge bt werden kann. Man denke an die dringend notwendige Operation eines Bewusstlosen am Unfallort, ohne die dieser verstirbt oder bleibende gesundheitliche Sch den erleidet. In F llen wie diesen liegt regelm ig keine im Voraus erteilte rechtfertigende (oder tatbestandsausschlie ende) Einwilligung vor. Nichtsdestotrotz w rde in der absoluten Mehrheit der F lle das Unfallopfer der Behandlung zustimmen, w re es dazu in der Lage. Dieses Szenario verdeutlicht, dass es einer Regelung zur Erreichung der h chstm glichen bereinstimmung des hypothetischen Willens des Nichteinwilligungsf higen mit Eingriffen in seine Rechtsg ter bedarf. Aus diesem Grund entwickelte die Rechtsprechung das nun gewohnheitsrechtlich anerkannte Institut der mutma lichen Einwilligung, erstmals als solches benannt von Mezger. Danach bleibt straflos, wer unter bestimmten Voraussetzungen in bereinstimmung mit dem gemutma ten Willen in ein Rechtsgut des Einwilligungsunf higen eingreift. Einigkeit herrscht hier insbesondere dar ber, dass der im Interesse des Betroffenen Handelnde auch dann straflos bleibt, wenn sich die von ihm korrekt angestellten berlegungen zum mutma lichen Willen und der darauf bauende Rechtsgutseingriff im Nachhinein als nicht deckungsgleich mit dem tats chlichen Willen des Betroffenen herausstellen. Der mutma liche Wille wird immer ex ante festgestellt. Das Verzichten auf

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3668736758
• ISBN13: 9783668736757
• Release Date: July 2018
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 32 Pages
• Weight: 0.12 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"