Die Markenfähigeit einer "Farbe als solcher" im Sinne der Artt. 3 E-MRL, 4 E-GMV [German]

By Sabrina Biedermann

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 17,00 Punkte, Universit t Konstanz, Sprache: Deutsch, Abstract: Angesichts neuer Anforderungen an Marken auf dem modernen Markt richtet sich der Blick insbesondere auf die konturlose Farbmarke als Prototyp der variablen Marke. Diese Markenform hat gro es Potenzial, all dem gerecht zu werden. Um dieses Potenzial auszusch pfen, m ssen sich auch das rechtliche Verst ndnis der Marke und deren rechtlicher Rahmen sachgerecht weiterentwickeln. Die Europ ische Kommission hat das Bed rfnis nach Modernisierung erkannt und legte im M rz 2013 die Vorschl ge zur nderung der Markenrichtlinie und der Gemeinschaftsmarkenverordnung vor. In den Beispielkatalog der markenf higen Zeichen wurden unter anderem "Farben als solche" aufgenommen. Trotz der Anerkennung der Markenf higkeit von Farben als solchen und Farbkombinationen in den Grundsatzentscheidungen Libertel und Heidelberger Bauchemie wurde die Eintragungspraxis von konturlosen Farbmarken bisher restriktiv gehalten. Die Kommission ist jetzt den ersten Schritt gegangen, um dies zu ndern. Ma geblich ist daf r das Verst ndnis der zwei Grundsatzentscheidungen, welche die Anforderungen an den Umgang mit der Farbe als solcher definiert haben. Diese Arbeit unterbreitet anhand einer pr zisen Auslegung der geschaffenen Grunds tze des EuGH und der anschlie enden Einbettung dieser in das Regelwerk der neuen Entw rfe einen Vorschlag im Umgang mit Farbmarken, welcher der abstrakten Farbmarke erlauben soll, ihre Vorz ge als innovative, variable Markenform in die Praxis einzubringen.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3668484945
• ISBN13: 9783668484948
• Release Date: July 2017
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 52 Pages
• Weight: 0.18 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"