Die Kommunalaufsicht als Teil der institutionalisierten finanziellen Kontrolle von Kommunen: Die Aufsichtsregime in Bayern und Nordrhein-Westfalen [German]

By Maximilian Eckhardt

Masterarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich BWL - Allgemeines, Note: 1,6, Deutsche Universit t f r Verwaltungswissenschaften Speyer (ehem. Deutsche Hochschule f r Verwaltungswissenschaften Speyer) (Lehrstuhl f r ffentliche Betriebswirtschaftslehre), Sprache: Deutsch, Abstract: Durch diese Arbeit soll ein detaillierter und vergleichender Blick auf die Kommunalaufsichtsregime in zwei Bundesl ndern gerichtet werden, da die bisherigen Ans tze in der Literatur den Rechtsrahmen vergleichsweise oberfl chlich vergleichen und zudem berwiegend auf die Entwicklung neuer L sungsans tze verzichten. In den Vergleichsl ndern ist die Kommunalaufsicht jeweils dreistufig aufgebaut und den Beh rden stehen repressive sowie pr ventive Aufsichtsmittel zur Verf gung, um ihre gesetzlich festgelegten Aufgaben zu erf llen. Diese Aufgaben sind namentlich in der Aus bung der W chter- sowie der Schutzfunktion zu sehen und erstrecken sich ebenso auf die Kontrolle des haushaltswirtschaftlichen Handelns der Gemeinden. Der umfangreichste Teil der Arbeit behandelt den Vergleich der aufsichtsrechtlichen Mittel, welche den Beh rden zur Verfolgung ihrer Ziele zur Verf gung stehen. Im Zuge des Vergleichs kann insbesondere konstatiert werden, dass Bayern im Gegensatz zu Nordrhein-Westfalen weitaus umfangreichere Genehmigungsvorbehalte in der Gemeindeordnung normiert, w hrend Nordrhein-Westfalen stattdessen auf ein sanktionierendes Haushaltssicherungskonzept setzt. Zudem konnte bundesland bergreifend festgestellt werden, dass der Einsatz repressiver Aufsichtsmittel lediglich nachrangig und z gerlich erfolgt und insofern von einer Kultur der Nichtanwendung gesprochen werden kann. Die Analyse identifiziert sodann verschiedene Schw chen des Rechtsrahmens und zeigt auf, inwiefern die Kommunalaufsichtsbeh rden durch die bestehenden Regeln an einer effektiven Aufgabenwahrnehmung gehindert werden. Haupts chlicher Kritikpunkt ist dabei die Wahrnehmung der W chter- sowie die Schutzfunktion durch die identi

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3668792151
• ISBN13: 9783668792159
• Release Date: October 2018
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 88 Pages
• Weight: 0.28 lbs.
• Dimensions: 0.2" x 5.8" x 8.3"