Die Irreführungsgefahr im Markenrecht [German]

By Ilhana Hindija

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, Rheinisch-Westf lische Technische Hochschule Aachen, Veranstaltung: Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Kern der Rs. "Elizabeth Emanuel"1 stand die Irref hrungsgefahr im Europ ischen Markenrecht, einer Entscheidung des Europ ischen Gerichtshofs: Die renommierte englische Modedesignerin Elizabeth Emanuel, die u.a. das Brautkleid von Lady Diana entworfen hat, hatte ihren Namen als Marke2 eintragen lassen. Aufgrund finanzieller Schwierigkeiten bertrug Frau Emanuel die eingetragene Marke und den mit ihr verbundenen Goodwill zusammen mit dem Gesch ftsbetrieb der Herstellung der Waren auf ein anderes Unternehmen. Unter Berufung auf das angebliche Irref hrungspotenzial,3 welches durch die Marke "Elizabeth Emanuel" hervorgerufen w rde, legte Frau Emanuel gegen die nderung der Marke Widerspruch ein. Des Weiteren beantragte sie den Verfall der Marke Elizabeth Emanuel. Im Wege der Vorabentscheidung hatte der EuGH nun zu entscheiden, ob die Marke "Elizabeth Emanuel" das Publikum in die Irre f hrt. Schlie lich k nnte ein erheblicher Teil der Kunden der unzu- treffenden Meinung sein, die Benutzung der Marke bedeute, dass Frau Emanuel weiterhin Einfluss am Design oder an der Kreation der Waren hat.4 Dieser Fall stellt ein Musterbeispiel f r Mode, Marken und M rkte dar und bringt zum Ausdruck, wie aktuell und problematisch die Irref hrungsgefahr der Verbraucher im Markenrecht ist. Fraglich ist jedoch, wann eine solche Irref hrung f r den Verbraucher gegeben ist und wonach der Ma stab zu setzen ist. Demnach wird im ersten Teil dieser Arbeit das Verbraucherleitbild n her erl utert. Dabei werden zwei Sichtweisen betrachtet: Zum einen das Verbraucherleitbild des EuGH, an Hand der "Gut - Springenheide Entscheidung", und zum anderen das des BGH. Mit Hilfe der "Elizabeth Emanuel" und der "Nissan" Entscheidung findet im zweiten Teil der Arbe

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3640246462
• ISBN13: 9783640246465
• Release Date: January 2009
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 24 Pages
• Weight: 0.09 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"