Die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG [German]

By Matthias Schubert

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 2,3, Technische Universit?t Chemnitz, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 8. Juli 2004 trat das neue Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vom 3. Juli 2004 in Kraft. Es enth?lt erstmals eine Regelung zur "Gewinnabsch?pfung" in 10 UWG, f?r die es im deutschen Wettbewerbsrecht und auch im Ausland keine Vorbilder gibt. Der Gewinnabsch?pfungsanspruch war die am meisten umstrittene Regelung der UWG-Reform; neben grunds?tzlichen Vorbehalten betrafen die Bedenken auch die Gewinnberechnung: Die Regelung sei unausgereift und nicht praktikabel. Der Gesetzestext enthalte keine Einzelheiten zur Berechnung des "Gewinns", so dass man sich erhebliche Berechnungsprobleme einhandele. Die nach der Begr?ndung vorgesehene Ablieferung des Nettogewinns liefe der Abschreckungswirkung zuwider. Die Anrechnungen auf den Gewinn seien nicht gerechtfertigt. Von einer Seite wurde bef?rchtet, die "Ablieferungspflicht" f?r die abgesch?pften Gewinne mache das Instrument wirkungslos, w?hrend andere die Gefahr des Missbrauchs als Einnahmequelle durch "Gewinnabsch?pfungsvereine" sahen. In der vorliegenden Arbeit werden die Voraussetzungen der Gewinnabsch?pfung umrissen. Hierbei liegt besonderes Augenmerk darauf, was als "Gewinn" abgesch?pft und wie dieser berechnet werden kann. Der Schwerpunkt liegt hierbei wiederum bei der Ermittlung der abzugsf?higen Kosten und der Vorstellung und Bewertung betriebswirtschaftlicher Methoden zu ihrer Ermittlung. Weiter wird untersucht, ob die im Vorfeld der Novellierung ge?u erten Vorbehalte in der seitdem ge?btem Praxis ihre Best?tigung gefunden haben oder durch diese widerlegt werden konnten. Auf die Abwicklung der Gewinnabsch?pfung zwischen der zust?ndigen Stelle des Bundes ( 10 Abs. 2 S. 2, 4, 5 UWG) und den zur Geltendmachung des Gewinnabsch?pfungsanspruches Berechtigten, prozessuale Probleme und Probleme bei mehreren Berechtigten ( 10 Abs. 3 UWG) wird nicht n?her eingegangen, da Grund

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3638667545
• ISBN13: 9783638667548
• Release Date: June 2007
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 28 Pages
• Weight: 0.11 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"