Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union [German]

By Edith Reinisch

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Thema: Europ ische Union, Note: 1, Leopold-Franzens-Universit t Innsbruck (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Europ ische Integration, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Vorschriften ber die Gemeinsame Au en- und Sicherheitspolitik bestimmen das Verfahren und die Zust ndigkeiten bei der Koordination der nationalen Au enpolitiken der Unionsstaaten. Mit der Schaffung der GASP wurde keine neue v lkerrechtliche Ebene geschaffen, die selber eine eigene Au enpolitik betreiben k nnte. Die au enpolitischen Kompetenzen stehen weiter den Unionsstaaten zu. Sie unterwerfen sich im Rahmen der GASP aber einer Koordinationspflicht, die v lkerrechtlicher Natur ist. Sie handeln zwar weiterhin selber, m ssen sich aber mit den anderen Unionsstaaten abstimmen und gegebenenfalls mit ihnen gemeinsam handeln. Welche Form der Koordination im konkreten Fall gew hlt wird, liegt im Ermessen der Unionsstaaten. Verwirrend ist die Bezeichnung "gemeinsame" Au en- und Sicherheitspolitik. Der Begriff "gemeinsam" ist aus dem Gemeinschaftsrecht bekannt und bedeutet dort "vergemeinschaftet". Eine Vergemeinschaftung der Au en- und Sicherheitspolitik hat aber gerade nicht stattgefunden. Dem Begriff "gemeinsam" kommt im Rahmen der Au en- und Sicherheitspolitik vielmehr eine andere, eigenst ndige Bedeutung zu, n mlich diejenige, dass die Unionsstaaten gemeinsam ihre Au en- und Sicherheitspolitik betreiben im Sinne einer Koordination. Trotz der unterschiedlichen Verwendung des Begriffes "gemeinsam" in den beiden Vertr gen, deutet seine Verwendung im Rahmen der GASP auf mehr Willen zur Solidarit t zwischen den Unionsstaaten hin. Seit 1970 gibt es eine informelle Zusammenarbeit im au enpolitischen Bereich, die im sog. "Davignon-Bericht" gr ndet. Sie hatte eine Abstimmung der Au enpolitik durch st ndige Treffen der Au enminister zum Gegenstand, die durch regelm ige Konsultationen und st ndige Kontakte der zust ndigen Beh rden erg nzt wurden. Aus di

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3640187873
• ISBN13: 9783640187874
• Release Date: October 2008
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 28 Pages
• Weight: 0.11 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"