Die Föderalismusreform I. Entflechtung zwischen Bund und Ländern in der Gesetzgebungskompetenz? [German]

By Patrick Spieß

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Martin-Luther-Universit t Halle-Wittenberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit besch ftigt sich mit der ersten F deralismusreform 2006 und legt dabei den Schwerpunkt besonders auf Kompetenzverteilung zwischen dem Bund und den L ndern in der Gesetzgebung. Andere Kernpunkte, wie zum Beispiel Umwelt oder Europaf higkeit, werden aufgrund des begrenzten Umfangs dieser Arbeit dabei au en vor gelassen. Die F deralismusreform war das Resultat einer immer st rkeren Kritik am deutschen F deralismus, dem Ineffizienz und Handlungsunf higkeit vorgeworfen wurde. Mit der 52. nderung des Grundgesetzes wurde daher die "Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung" bezweckt. Hintergrund dabei ist nicht nur, den B rgern mehr Transparenz in der Entscheidungsfindung zu erm glichen, sondern auch im Hinblick auf den europ ischen Einigungsprozess die Verfassung zu optimieren. Ziel dieser Arbeit ist es zu er rtern, inwieweit die "Mutter aller Reformen", wie sie Edmund Stoiber anpreiste, ihrem Reformanspruch gerecht geworden ist. Zun chst einmal werden die im Grundgesetz verankerten Ursachen der Politikverflechtung im deutschen F deralismus und die Verfassungs nderungen, die im Laufe der Zeit zur st rkeren Verflechtung beigetragen haben, beleuchtet. Anschlie end wird die Politikverflechtungsfalle von Fritz Scharpf in groben Z gen vorgestellt, aufgrund derer der deutsche F deralismus immer st rker ins Kreuzfeuer der Kritik geriet und schlie lich im Reformversuch m ndete. Im weiteren Verlauf werden konkrete Zielsetzungen, die zur Entflechtung in der Gesetzgebungskompetenz beitragen sollen beschrieben und im Anschluss daran detailliert bilanziert. Zum Schluss hin findet eine Bewertung der Ma nahmen im Hinblick auf die Zielsetzung und die Politikverflechtung in der Gesetzgebung statt und wird mit einem Ausblick abgeschlossen.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3656671362
• ISBN13: 9783656671367
• Release Date: June 2014
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 22 Pages
• Weight: 0.09 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"