Die Fünfprozentklausel bei Bundestagswahlen in Deutschland: Notwendiges Übel oder Relikt vergangener Tage? [German]

By Frank Bodenschatz

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Technische Universit t Chemnitz, Sprache: Deutsch, Abstract: Die F nfprozentklausel, eine der so genannten Sperrklauseln bei Bundestagswahlen, hat sich seit ihrer Einf hrung und Modifizierung in den Anfangsjahren der Bundesrepublik als technisches Element der Ausgestaltung unseres personifizierten Verh ltniswahlsystems behauptet und ist den meisten B rgern vertraut. Doch obwohl sie seit Generationen zur wahlrechtlichen Normalit t geh rt und aufgrund der st ndigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weitestgehend akzeptiert bzw. nur sporadisch hinterfragt wird, stellt diese Regelung eine gravierende Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes bei der Stimmabgabe dar. Das Repr sentationsziel der Verh ltniswahl, n mlich Proportionalit t, wird durch den Ausschluss bestimmter Parteien von der Mandatsvergabe nicht vollst ndig erreicht, zudem gehen hunderttausende W hlerstimmen "verloren". Zwar hat jede Stimme den gleichen Z hlwert, doch eine Erfolgswertgleichheit ist nicht garantiert. Das sich daraus ergebende Gerechtigkeitsproblem wird zugunsten vereinfachter Koalitionsbildungen und einer vermeintlichen Regierungsstabilit t billigend in Kauf genommen. Aber ist die F nfprozentklausel wirklich noch zeitgem ? Wie steht es allgemein um ihre Legitimit t? Gibt es realistische Alternativen, die im Grundsatz ihrer Intention entsprechen und dennoch im Stande sind, die negativen Effekte (eingeschr nkte Repr sentation, unzureichende Partizipation) aufzul sen? Wie kann das Gerechtigkeitsproblem behoben oder zumindest entsch rft werden? Das sind die Leitfragen, an denen sich diese Untersuchung orientieren wird, mit dem Ziel, Perspektiven f r eine Reformierung des Wahlrechts aufzuzeigen, die der beschriebenen Problematik in angemessener Weise begegnet.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3656298483
• ISBN13: 9783656298489
• Release Date: October 2012
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 24 Pages
• Weight: 0.10 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"