Die Fehlende Legitimation Der Patentierungsausschlusse [German]

By Julian L Hacker

Die Patentierungsausschl?sse in ?? 2, 2a PatG bzw. Art. 53 EP? verhindern, dass einem Erfinder - der mit einer neuen, erfinderischen und gewerblich anwendbaren, technischen Erfindung den Stand der Technik bereichern k?nnte - ein Patent angeboten wird. Diese M?glichkeit einer irreversiblen Schutzverweigerung bewirkt nicht nur einen partiellen Ausfall der Anreiz- und Offenbarungsfunktion des Patentrechts, der ?ber den Anwendungsbereich der Ausschl?sse hinausgeht, sondern sie f?hrt auch zu einem insgesamt langsameren und teureren Erteilungsverfahren ohne Rechtssicherheit.Nach einer Analyse der Normkategorie und angesichts ihrer zahlreichen negativen Auswirkungen hinterfragt Julian L. Hacker die vertretenen Legitimationsans?tze, mit denen die Existenz der Patentierungsausschl?sse gerechtfertigt wird, und pl?diert letztlich f?r eine Abschaffung der ?? 2, 2a PatG und Art. 53 EP?.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3161538978
• ISBN13: 9783161538971
• Release Date: September 2015
• Publisher: Mohr Siebeck
• Length: 181 Pages
• Weight: 1.28 lbs.