Die Fähigkeit Deutschlands zu sozialen Reformen: Eine vergleichende politikwissenschaftliche Analyse der Arbeitsmarktreformen in Deutschland, Schweden [German]
Inhaltsangabe: Einleitung: Als neue Notgemeinschaft bezeichnete die S ddeutsche Zeitung im August des Jahres 2004 die Bestrebungen der deutschen Regierung, tiefgreifende Einschnitte am deutschen Wohlfahrtstaat durchzuf hren. Hintergrund war die von der Regierung Schr der eingeleitete Reform des Arbeitsmarktes im Rahmen der Agenda 2010. In seiner langen Geschichte, so der Kommentator weiter, sei das deutsche Sicherungssystem erst zweimal in dem Ma e reformiert worden, wie dies die deutsche Regierung seit der Mitte des Jahres 2002 vollziehe. Der Sozialstaat werde von einer Wohlstandsgemeinschaft in eine Notgemeinschaft zur ckgef hrt. Die Regierung besinne sich auf die urspr ngliche Idee des bismarckschen Wohlfahrtstaates zur ck, deren Grundgedanke die Verhinderung elementaren Elends gewesen sei. Kernpunkt der Reformen des Arbeitsmarktes ist das Vierte Gesetz f r Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" (Hartz IV Gesetz). Mit diesem Gesetz beschloss die Regierung die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe und f hrte als neues Prinzip des deutschen Sozialstaates die Leitlinie F rdern und Fordern" ein. Dahinter stecken die vier Elemente des neuen Gesetzes: Langzeitarbeitslose, deren Chancen auf dem Arbeitsmarkt gering sind, sollen z.B. ber staatlich bezuschusste Jobs die R ckkehr in den ersten Arbeitsmarkt schaffen. Daneben soll die Serviceleistung der staatlichen Arbeitsvermittlung verbessert werden, um den Menschen wieder schneller zu neues Jobs zu verhelfen. Zus tzlich wurde die H he des neuen Arbeitslosengeldes (ALG II) gek rzt und die Bezieher staatlicher Unterst tzung m ssen mehr Gegenleistungen erbringen. Das bedeutet, dass Arbeitssuchende alles unternehmen m ssen, um ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen. Der Umbau des deutschen Sozialwesens muss vor dem Hintergrund der zunehmenden Staatsverschuldung Deutschlands betrachtet werden. Der Schuldenstand Deutschlands betrug im Jahr 2004 knapp 64 Prozent des BIP. Der Staat muss verst rkt h here Leistung
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