Die Europäische Verfassung: Ist die Europäische Verfassung eine Verfassung im Sinne des Grundgesetzes und muss sie daher durch einen Volksentscheid an [German]

By Yves Martin Gorsch and Yves Martin Görsch

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europ ische Union, Note: 1,0, Universit t Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Bei den Volksabstimmungen am 29.05.2005 in Frankreich und am 01.06.2005 in den Niederlanden sprachen sich deren B rger gegen die Europ ische Verfassung aus und versetzten dem Europ ischen Integrationsprozess so einen erheblichen R ckschlag. In Deutschland stimmte der Bundestag am 12.05.2005 und der Bundesrat am 27.05.2005 zwar dem Verfassungsvertrag zu, wegen der Ablehnung in der Bev lkerung und den desastr sen Ergebnissen in Frankreich und den Niederlanden entschied sich Bundespr sident Horst K hler jedoch, den Vertrag nicht zu ratifizieren. Gerade wegen der Vorbehalte bei den deutschen B rgern muss die Zust ndigkeit von Parlament und Bundespr sident genau untersucht werden. Ist die Europ ische Verfassung n mlich eine Verfassung im Sinne des Grundgesetzes, bertr gt dessen Artikel 146 diese Entscheidung an eine Volksabstimmung und es verliert seine G ltigkeit erst "an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3638911667
• ISBN13: 9783638911665
• Release Date: February 2008
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 26 Pages
• Weight: 0.10 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"