Die Europäische Menschenrechtskonvention. Suspendierung von Bestimmungen im Notstandsfall [German]

By Erwin Schmidt

Masterarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Politik - Thema: V?lkerrecht und Menschenrechte, Note: 1, Donau-Universit?t Krems - Universit?t f?r Weiterbildung (Department f?r Rechtswissenschaften und Internationale Beziehungen), Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit thematisiert die Derogation von in der Europ?ischen Menschenrechtskonvention verankerten Rechten im Falle eines staatlichen Notstandes gem? Art 15 EMRK. Ausgehend von den Ereignissen in den Jahren 2015 und 2016 in ?sterreich, in denen eine Vielzahl von Migranten durch und in das Bundesgebiet reisten, soll anhand der bisher ergangenen Rechtsprechung und einschl?giger Fachliteratur die derzeitige Rechtslage, auch das Verfahren betreffend, dargestellt werden. In weiterer Folge wird versucht, auf Migrationsbewegungen als Grundlage der Aussetzung von Rechten der EMRK einzugehen. Im Sommer 2015 stiegen die Asylzahlen in ?sterreich kontinuierlich an. Anfang Juli befanden sich in der BBO bereits 3200 Asylsuchende im Lager, Ende Juli 4500. darunter allein 2000 unbegleitete Minderj?hrige. Die vielen Menschen ?bernachteten unter freiem Himmel, bei Unwettern mussten Reisebusse abgestellt werden, um einen tempor?ren Regenschutz zu bieten. Das UNHCR und Amnesty International ?bten deutliche Kritik an den Verh?ltnisse und sprachen von einer zum Teil unmenschlichen Behandlung. Auch kam es an der Staatsgrenze zu Slowenien zu unkontrollierten Bewegungen der Fl?chtlinge (als Durchbr?che bezeichnet). Der Landeshauptmann sprach von "Chaos" und warnte vor einer "Explosion". In Spielfeld waren rund 3000 Fl?chtlinge vor Ort in Betreuung, in den Nachtstunden wurde mit einem weiteren Zustrom von 6000 bis 10.000 Fl?chtlingen gerechnet. Am Grenz?bergang Nickelsdorf (zu Ungarn) wurden die Einreisenden mangels Kapazit?ten nicht kontrolliert, sodass ?ber Monate hinweg Hunderttausende Einreisende nicht registriert wurden. Immer wieder kam es zu heiklen Situationen auf den Bahnh?fen in Wien, Salzburg, Graz oder an der Grenze. Ein

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3346092631
• ISBN13: 9783346092632
• Release Date: January 2020
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 88 Pages
• Weight: 0.28 lbs.
• Dimensions: 0.2" x 5.8" x 8.3"