Die Entwicklung der Vertrauensfrage im deutschen Bundestag [German]

By Peter Stoffels

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Johannes Gutenberg-Universit t Mainz, Veranstaltung: Das politische System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 24. Juli 2009 verlor Ministerpr sident Peter Harry Carstensen (CDU) wie beabsichtigt die Vertrauensfrage im Kieler Landtag und machte somit den Weg f r Neuwahlen frei. In Schleswig-Holstein war ein massiver Streit der beiden Regierungsparteien aus SPD und CDU vorausgegangen. Nach einem gescheiterten Aufl sungsantrag sah Cars-tensen als letztes Mittel eine Vertrauensfrage im Landtag zu stellen - und verlor wie geplant. Da Carstensen auch mit den Stimmen seiner eigenen Fraktion verlor und die Vertrauensfrage absichtlich scheitern lie , wird auch von einer "fingierten" oder "unehrlichen" Vertrauensfrage gesprochen (vgl. http: //www.spiegel.de ). Auch auf Bundesebene war die "fingierte" Vertrauensfrage Thema. Dr. Helmut Kohl (CDU) verlor mit den Stimmen der eigenen Fraktion absprachegem die gestellte Vertrauensfrage im Dezember 1982 und wurde in vorgezogenen Neuwahlen vom Volk als Bundeskanzler legitimiert. Bereits im Februar 1982 stellte Helmut Schmidt (SPD) die Vertrauensfrage und gewann mit den Stimmen seiner SPD-FDP Koalition. Zehn Jahre zuvor wurde die von Willy Brandt (SPD) gestellte Vertrauensfrage im September 1972 abgelehnt, es kam zu Neuwahlen. In der j ngeren Vergangenheit bem hte sich, ebenfalls von der SPD, Gerhard Schr der, der nach Artikel 68 GG, geregelten Vertrauensfrage. 2001 gewann Schr der die Vertrauensfrage mit seinem Koalitionspartner "B ndnis 90/Die Gr nen", vier Jahre sp ter verlor Schr der wie geplant und verlor anschlie end die Neuwahlen (vgl. Pl hn, 2006, S. 143-159). Die f nf oben beschriebenen Vertrauensfragen im Deutschen Bundestag wurden alle durch Artikel 68 GG geregelt und legitimiert. Doch gibt es in der Entstehung, im Ablauf und zu den Motiven der verschiedenen Vertrauensfragen signifikante Unterschie

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3656246173
• ISBN13: 9783656246176
• Release Date: July 2012
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 24 Pages
• Weight: 0.10 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"