Die Einschränkbarkeit Des Patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs Im Einzelfall [German]

By Marcus Sonnenberg

Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein grunds tzlich unbeschr nktes Ausschlie lichkeitsrecht. Dies bereitet Schwierigkeiten, wenn der Unterlassungsanspruch ausschlie lich als Drohmittel eingesetzt wird, um m glichst hohe (Lizenz-)Erl se zu erzielen. Hierbei kann es zum Konflikt zwischen dem Patent als verkehrsf higem Wirtschaftsgut und den sonstigen Schutzzwecken der Rechtsgew hrung von Patentrechten kommen. Marcus Sonnenberg untersucht problematische Fallkonstellationen und erl utert, unter welchen Voraussetzungen eine Einschr nkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, auch im Hinblick auf die Zwecke und Funktionen dieses Rechts, nach internationalen, europ ischen und nationalen Vorgaben m glich und geboten ist. Dabei zieht der Autor aufgrund der besonderen Bedeutung solcher Fallkonstellationen in den USA auch die US-amerikanische Rechtslage vergleichend hinzu.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3658048123
• ISBN13: 9783658048129
• Release Date: March 2014
• Publisher: Springer Gabler
• Length: 299 Pages
• Weight: 0.91 lbs.
• Dimensions: 0.7" x 5.8" x 8.3"