Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Friedrich-Alexander-Universit t Erlangen-N rnberg, Veranstaltung: Menschenrechtspolitik in Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Thema dieser Arbeit sind die deutschen Geheimdienste, also BND, Bundesamt f r Verfassungsschutz und Milit rischer Abschirmdienst. Zun chst wird die Frage gekl rt, warum in einem demokratischen Staat berhaupt Geheimdienste existieren. Schlie lich verst t deren Existenz, wie das Wort geheim bereits verr t, gegen das ffentlichkeitsprinzip, einem Grundprinzip der Demokratie. Um sich mit der Problematik speziell in Deutschland zu befassen ist es notwendig zun chst gesetzliche Grundlagen, Struktur, Zust ndigkeiten und Befugnisse der deutschen Nachrichtendienste zu schildern. Um einen verantwortungsbewussten Umgang mit den zugewiesenen Kompetenzen sicher zu stellen, gibt es Kontrollm glichkeiten gegen ber den Geheimdiensten, z.B. durch den Bundestag, die ebenfalls erl utert werden. Nach diesem berblick werden anhand zweier konkreter Beispiele (Sch fer-Bericht; Fall Murat Kurnaz) die m glichen Konfliktfelder zwischen Geheimdienstarbeit und demokratischen Grundprinzipien aufgezeigt und der teilweise Versto der deutschen Nachrichtendienste gegen geltendes Recht widergespiegelt.
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