Die Ausgestaltung des Rechtsstaatsprinzips durch die Rechtsprechung zum Rückwirkungsverbot unter Berücksichtigung von BVerfGE 95, 96

By Roman Pelzel

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,7, FernUniversit t Hagen (Rechtswissenschaftliche Fakult t), Veranstaltung: Bachelor of Laws, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit untersucht das Urteil 95, 96 (Mauersch tzen) im Hinblick auf seinen Beitrag zur Ausgestaltung des Rechtsstaatsprinzips. Hierzu erfolgt zun chst im Abschnitt B eine grundlegende Einf hrung in das Rechtsstaatsprinzip. Darauf aufbauend wird in Abschnitt C das R ckwirkungsverbot mit besonderem Augenmerk auf das strafrechtliche R ckwirkungsverbot dargestellt. Nachdem der theoretische Boden f r die weitere Untersuchung bereitet wurde, erfolgt die Hauptarbeit im Abschnitt D. Hier wird zun chst der f r diese Arbeit ma gebliche Entscheid 95, 96 dargestellt. Dabei wird neben dem Sachverhalt auch die durch den Leitsatz gegebene ma gebliche Begr ndung des Urteils sowie die Hauptkritik wiedergegeben. Aus dem Urteil werden die vom BVerfG gesehenen Wege herausgearbeitet, die zu einer Einschr nkbarkeit von Art. 103 Abs. 2 GG f hren k nnen. Diese Wege werden dargestellt, wobei der Radbruchschen Formel und der Philosophie Radbruchs wegen ihrer ma gebenden Bedeutung f r die Rechtspraxis dahin gehend Tribut gezollt wird, dass eine kurze Einleitung in die Philosophie Radbruchs erfolgt, aus der zu sehen ist, wie Radbruch die Verfassungsrechtsprechung beeinflusst hat. Nach dieser Darstellung erfolgt eine konsolidierte Vorstellung der gegen diese M glichkeiten zu Felde getragenen Kritik, bevor die vorgestellten Wege im Hinblick auf ihren Beitrag zum Rechtsstaatsprinzip untersucht werden. Hierzu erfolgt vor der Bewertung eine kurze Einf hrung in die Prinzipientheorie, aus der das f r diese Arbeit wesentliche Verst ndnis des Art. 103 Abs. 2 GG abgeleitet wird. Dieses Verst ndnis begr ndet letztendlich die Richtung der Ausgestaltung des Rechtsstaatsprinzips. Zusammenfassung und Ausblick runden die Arbeit abschlie end ab.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3640467728
• ISBN13: 9783640467723
• Release Date: November 2009
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 84 Pages
• Weight: 0.27 lbs.
• Dimensions: 0.2" x 5.8" x 8.3"